Wohnen und Bauen in Berlin

00:00:07: Herzlich willkommen zu Zukunft Berlin, der BürgerInnen-Talk.

00:00:12: Bis zur Abgeordnetenhauswahl im Jahr.

00:00:16: die Diakonie bringt Monat für Monat in allen Berliner Bezirken scheinbar unlösbare soziale Probleme auf die große Bühne.

00:00:24: Gemeinsam mit Spitzenpolitik, Wirtschaft und Soziallexperten überlegen Bestzellerautorin Anne Rabe und Tagesspiegel-Herausgeber Lorenz Marold im Wechsel wie es in der Jugendhilfe Inklusion bei Stadtarmut,

00:00:39: Wohnen und

00:00:40: Bauern

00:00:41: Gesundheit und vielem mehr weitergehen kann.

00:00:44: Das Beste alle Bürgerinnen und Bürger reden mit offen und ehrlich mit einem gemeinsamen Ziel.

00:00:51: Zusammen finden wir kurz, mittel und langfristige Lösungen.

00:00:56: Ohne Politikerinnsprech- und Forderungskataloge!

00:01:00: Wir könnten, sollten, würden ist nicht zulässig.

00:01:05: In diesen neunzig Minuten zählt nur – wir legen los.

00:01:08: Und wenn nicht?

00:01:09: Warum

00:01:10: nicht?!

00:01:10: Und welche Alternativen gibt es jetzt?

00:01:13: Diskutieren Sie mit Denn gemeinsam bauen wir das soziale Berlin Christlich Solidarisch Nachhaltig.

00:01:21: Begrüßen Sie mit mir Ihre Gastgeberin Anke Mürre.

00:01:35: Herzlich willkommen zu Zukunft Berlin, dem BürgerInnen-Talk!

00:01:39: Erst mal bitte ich um Entschuldigung für die leichte Verspätung.

00:01:43: Es war doch etwas turbulent heute Nachmittag Nicht erschrecken?

00:01:47: Ich bin auch nicht anerabe und ich bin ja nicht Lorenz Maroll Das haben sie schon mitbekommen Der lässt sich grüßen kann heute leider nicht hier dabei sein.

00:01:54: Ich werde mich bemühen ihn würde ich zu vertreten Und spannender könnte es ja kaum sein.

00:01:59: Wir haben heute die vier Spitzenkandidatinnen für die Abgeordnetenhauswahl hier in Berlin auf dem Podium und gewählt wird bereits in mehr als einer Woche, zehn Tagen... Und auch wenn heute ein paar andere Themen durch den Ticker schwirren, können wir festhalten kein Thema hat diesen Wahlkampf so bestimmt wie das Thema Wohnen.

00:02:23: Deswegen freue ich mich besonders dass wir nun etwas Zeit haben nicht mehr ganz neunzig Minuten.

00:02:27: Herr Evers hat schon angekündigt deshalb pünktlich weg muss Wir bemühen uns Straf durchzubekommen, aber uns diesem Thema mal intensiv zu widmen und nicht durch viele verschiedene Themen hetzen zu müssen wie das sonst auf der Fall ist.

00:02:39: Ich begrüße ganz herzlich die vier Menschen, die eine realistische Chance haben diese Stadt in ein paar Monaten zu regieren.

00:02:47: einen großen Applaus für Stefan Evers von der CDU Elif Eralt von der Linken Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD.

00:02:57: kommen Sie ran an den Tisch.

00:03:03: Ich freue mich auf eine spannende Debatte hoch hinaus.

00:03:06: Wohnen und bauen in Berlin ist das Thema, dass wir hier heute auf eine besondere Art und Weise verhandeln möchten.

00:03:12: Denn es wird kuschelig am Tisch denn so spannend war's ja noch nie.

00:03:19: Vier Kandidatinnen und Kandidaten ich habe das Gefühl, es wird jedes Jahr einer mehr deine Chance hat.

00:03:24: deswegen sitzen jetzt hier schön kuscheli um den Tisch herum Und kommen hoffentlich auch gut ins Gespräch.

00:03:30: also Was ist das Besondere dieses Talks?

00:03:34: Es geht darum, konkret zu werden.

00:03:35: Gemeinsam Lösung zu entwickeln heißt wir sollten könnten würden es hier nicht zulässig in diesen neunzig Minuten erzählt nur Wir machen und wenn nicht warum nicht?

00:03:45: und welche Alternativen gibt es?

00:03:48: ganz konkret wollen wir wissen wie lösen wir denn nun die wohnungskrise dieser stadt?

00:03:52: kann es bezahlbare wohnungen für alle überhaupt geben?

00:03:54: was heißt dass eigentlich gerecht und bezahlbar, was läuft falsch in der Wohnungspolitik.

00:04:00: Und wie können Sie da eigentlich alle zusammenkommen?

00:04:04: Denn darum geht es hier, wir versuchen gemeinsame Positionen herauszuarbeiten quasi als vorgezogene Sondierungen.

00:04:11: Denn eins ist schon klar stand jetzt werden drei von ihnen vier zusammen arbeiten müssen ob sie wollen oder nicht.

00:04:19: Sie können ja schon ein bisschen auf Klassenfahrt unterwegs die ganze Zeit zusammen auf Podien und haben sich schon gut kennengelernt.

00:04:28: Nur wer vorne steht, ist noch ziemlich offen.

00:04:31: Auch jetzt eine Woche vor der Wahl also bester Zeitpunkt für diese Debatte ohne Floskeln.

00:04:36: Das kennen Sie bereits, wir haben ja schon miteinander auch in unserem Checkpoint Podcast gesprochen.

00:04:41: da können sie auch gerne nochmal rein hören.

00:04:43: Wahlspezial kleiner Werbeblock.

00:04:45: und jetzt wird es hier konkret und wir haben einen ganz besonderen Gast im Publikum der gewissermaßen den Faktencheck macht und dafür verantwortlich ist vor allem zu sagen ist das alles realistisch und einzuschreiten wenn hier großer Unsinn erzählt wird was natürlich niemand von ihnen jemals tun würde des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen.

00:05:08: Dr.

00:05:08: David Eberhardt im Publikum hier vorne, Vertreter der öffentlichen und privaten Bauwirtschaft, der gewissermaßen über unsere Debatte

00:05:20: wacht.".

00:05:21: Und Herr Eberhart Sie wissen sie dürfen jederzeit eingreifen auch Fragen zwischendurchstellen einfach melden und das gilt natürlich für sie alle hier im Raum ebenso.

00:05:31: wenn sie Fragen haben Hinweise Anmerkungen dann dürfen sie sich gerne melden.

00:05:36: nur eine Bitte damit niemand enttäuscht ist.

00:05:40: Es geht hier ausschließlich um das Thema Bauen und Wohnen, wenn Ihnen andere Dinge am Herzen liegen können wir das gerne beim anschließenden Get-Together besprechen oder bei anderer Gelegenheit.

00:05:50: und noch ein Hinweis damit sie nicht überrascht sind diese Veranstaltung wird aufgezeichnet und als Podcast auch veröffentlicht.

00:05:59: so jetzt hoffe ich dass ich kein Unsinn erzählt habe und wir legen es einfach mal los Einmal in den Raum gefragt.

00:06:08: Wer glaubt hier im Raum, dass das Thema Wohnen die wichtigste soziale Frage

00:06:13: dieser Stadt gerade

00:06:14: ist?

00:06:17: Am Tisch melden sich alle.

00:06:19: Im Raum würde ich sagen fast alle.

00:06:21: Gegenfrage wer glaubt es ein anderes Thema wichtiger ist?

00:06:24: Niemand!

00:06:25: Wir haben eine hundert Prozentfote hier im Raum.

00:06:27: Das ist schon mal ne gute Basis für diese Debatte.

00:06:30: Zum Warmwerden.

00:06:33: Schnelle Fragebunde Runde.

00:06:35: Herr Krach, Sie wohnen im schönen...

00:06:37: Schöne Berg.

00:06:40: Herr Evers?

00:06:41: Friedrichshain!

00:06:43: Herr Graf?

00:06:44: Auch Schönerberg.

00:06:45: Frau Eralp

00:06:46: in einer schönen Mietwohnung.

00:06:47: Das wäre die zweite Frage.

00:06:49: Sie geben den Bezirk nicht preis.

00:06:52: Zweite Frage, Miet- oder Eigentum?

00:06:53: haben Sie damit beantwortet, Herr Grafs?

00:06:55: Ich habe reichgeheitert und Eigentun.

00:06:59: Herr Ehvers?

00:07:00: Ich musste nicht reicher ratten.

00:07:01: wir konnten uns damals noch Eigentums leisten

00:07:03: Anfang der Neunziger.

00:07:06: Herr Krach?

00:07:07: Ich wohne in einer Mietwohnung.

00:07:08: Gut, dann haben wir noch die Zahl der Mitbewohner, Herr Evers.

00:07:12: Mein Mann!

00:07:13: Herr Graf?

00:07:15: Mein Götterkatz, ja.

00:07:16: Frau Eralp?

00:07:17: Mein Mann und zwei Kinder.

00:07:19: Herr Kräch?

00:07:20: Meine Frau, drei Kinder und zwei Katzen.

00:07:22: Zwei

00:07:22: Katzen?!

00:07:23: Damit haben Sie die letzte Frage schon beeintwortet... Haustiere?

00:07:27: Nur beim Docksitten.

00:07:29: Herr Graaf?

00:07:29: Nee, keine Zeit zum Kümmern.

00:07:31: Frau Eralp?

00:07:31: Tierhaar-Allergie leider nein.

00:07:33: Fische?

00:07:34: Naja gut.

00:07:35: Also

00:07:36: Mein Sohn will ne Schildkröte, aber...

00:07:38: Was sie alle gemeinsam haben.

00:07:40: Sie wohnen zentral einigermaßen und sie wohn'n alle in Wohnungen also kein Einfamilienhaus am Stadtrand.

00:07:49: Frage in den Raum wie viel?

00:07:52: wer von ihnen wohnt zur Miete?

00:07:57: Eigentum gegen Probe?

00:07:59: Ja ich würde sagen das ist so ungefähr die Berliner Quote.

00:08:13: Das beschreibt auch schon ganz gut das Problem von Berlin und warum dieses Thema für viele so wichtig ist oder alle hier im Raum zumindest und sehr viel im Wahlkampf.

00:08:34: Die Mieten sind extrem gestiegen in den vergangenen Jahren, um das Ganze etwas zu unterteilen dieses Gespräch haben wir uns zwei Blöcke überlegt.

00:08:42: Im ersten Block wollen wir ein bisschen darüber sprechen.

00:08:44: wie kann Wohnraum eigentlich geschaffen werden?

00:08:47: Wer benötigt die Wohnung in der Stadt und was hindert zum Beispiel auch die Bauwirtschaft daran mehr zu bauen.

00:08:54: Und im zweiten Block geht es dann um die Frage, wie bezahlbares Wohnen für alle eigentlich gelingen kann.

00:08:58: und da werden dann verschiedene Ideen, die auch bei ihren Wahlprogrammen so rumschwören vom Mietendeckel über Enteignung bis Umwandlung von Bürogebäuden

00:09:06: usw.,

00:09:07: verhandelt.

00:09:07: also los gehts neue Wohnung schaffen.

00:09:10: block eins Im Stadtentwicklungsplan Berlin bis zu zweizig-vierzig sollen zweihundertzwanzigtausend neue Wohnungen geschaffen werden.

00:09:20: Der Tagesspiegel titelte allerdings im Mai Berliner Wohnungsbaubericht ein, es wurden so wenig neue Wohnung fertiggestellt wie seit zehn Jahren nicht mehr.

00:09:28: Elftausende Wohnungen im Jahr zweitausendfünfundzwanzige.

00:09:31: rechnet man das in diesem Tempo hoch wird berlin Das Ziel des Stadtentwirkungsplans deutlich verfehlen.

00:09:36: was passiert mit ihnen?

00:09:39: als regierender Bürgermeister ganz konkret um diesen Trend umzukehren.

00:09:42: Herr Evers, Sie als fast regierende Bürgemeister dürfen anfangen?

00:09:46: Also gute Nachricht vorab!

00:09:48: Der Trend ist umgekehrt werden im letzten Jahr zum ersten Mal seit acht Jahren wieder eine steigende Zahl von Wohnungsbaugenehmigung.

00:09:54: und genau da muss es auch weitergehen.

00:09:56: ja die Wohnungen fertig werden gehen darauf zurück dass zu wenige genehmigt wurden in den Vorjahren aber für die nächsten Jahre bin ich zuversichtlich.

00:10:03: wir haben eine Menge Maßnahmen eingeleitet, um Bauen schneller zu machen.

00:10:06: Kosten günstiger zu machen und zur Endbürokratisieren im Bautorbot des Bundes zu nutzen.

00:10:10: All das trägt dazu bei genau wie die Wohnungsbaufförderung des Landes dass es jetzt wieder aufwärts geht.

00:10:16: ich würde mir wünschen dass es weiter so geht denn dann halten wir in diesem Trend auch oft eine gute Zielmarke zu.

00:10:22: Die anderen sollen natürlich auch die Möglichkeit bekommen darauf zu reagieren.

00:10:26: Herr Graf was wäre Ihre Maßnahme ganz konkret um diesen Trend umzukehren?

00:10:33: Wir wollen vor allem auch aus unserer Sicht die Genossenschaften unterstützen.

00:10:36: Ich finde es gut, wenn wir gerade bei den Genosschaften weiter vorankommen und Ihnen also bei denen ist oft das Problematische wie können Sie eigentlich dem... Wir haben kommen Sie in den Grund, dass wir das auch mehr zur Verfügung stellen und da haben wir oft auch ein Problem, dass es natürlich mit den Krediten auf diesen Grund auch Probleme gibt.

00:10:52: Da würden wir gerne ein bisschen weiter vorangehen.

00:10:54: damit weil wir sehen Genossschaften als einen wichtigen Aspekt, dass das auch gut funktioniert und dass wir sie da auch unterstützen denn gebaut wird, sondern auch was gebaut wird.

00:11:05: Wir brauchen vor allem günstigen Wohnraum wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und wir brauchen ein Gewohnraum der gemeinnützlich orientiert ist und das sind die Genossenschaften großer Faktoren.

00:11:15: Herr Krach?

00:11:17: Erstmal muss ich noch mal anschließen an dem was Herr Ewas gesagt hat denn das waren keine schlechten Jahre für den Wohnungsbau.

00:11:24: Wir haben insgesamt in dieser Legislaturperiode rund achtzigtausend neue Wohnungen gebaut.

00:11:27: Das ist ein großer Erfolg, wenn man sich anguckt wie die finanzielle und wirtschaftliche Situation war.

00:11:32: Lieferketten waren unterbrochen aufgrund von internationalen Krisen und darauf wollen wir aufbauen.

00:11:37: Wir haben das Schnellabbauengesetz, wir haben den Bauturbau auf Bundesebene.

00:11:40: sind Sozialdemokraten auf Bundessebene hier im Land, die das auf dem Weg gebracht haben Und ich habe das schon immer gesagt Wenn wir sehen dass bei diesen Gesetzen noch Nachsteuerungsbedarf notwendig ist weil wir noch schneller werden müssen, dann werden wir das in der nächsten Legislatur machen.

00:11:54: Ich wünsche mir aber auch, dass wenn wir einmal Entscheidungen getroffen haben, das gebaut wird, dass das nicht immer wieder infrage stellt.

00:12:01: Weil am Ende... gibt es ganz häufig Diskussion, ganz konkret vor Ort und da muss man einfach auch stehen.

00:12:06: Da müssen auch in Bezirk die verschiedenen Parteien stehen und das ist häufig nicht der Fall.

00:12:10: Dann wird dann schon noch mal das eine oder andere in Frage gestellt weil niemand ja will dass direkt vor der eigenen Haustür weitergebaut wird und da muß finde ich dann die Landesregierung, der Senat und mit den Bezirken klare Haltung haben.

00:12:21: wir brauchen bezahlbaren Wohnraum, wir brauchen Wohnraum und da müssen wir das auch durchsetzen.

00:12:26: Ja

00:12:27: Frau Eralt sie was würden Sie konkret ganz konkret machen, um den Trend umzudrehen.

00:12:34: Naja wir setzen beim Wohnungsneubau vor allem auf unsere landeseigenen Wohnungsunternehmen und wollen diese sehr viel mehr unterstützen also eine Eigenkapitalzuführung vornehmen von über anderthalb Milliarden damit die bezahlbar bauen weil wir gesehen haben in den ganzen letzten Jahren dass die privaten entweder kaum oder vor allem Luxus- oder Eigentum gebaut haben.

00:12:56: Deswegen geht es um die stärkere Unterstützung der landeseigenen Wohnungsunternehmen, dass die bezahlbar bauen und die Zahlen waren übrigens unter Katrin Lomscher nicht schlecht weil das immer wieder behauptet wird.

00:13:07: Zweiundzwanzigtausend Baugenehmigung gab es und im Schnitt siebzehntausend Baufertigstellungen.

00:13:16: da sind höhere Zahlen als jetzt dieser Senat im Durchschnitt erreicht hat.

00:13:21: Da sind wir bei Und müssen

00:13:22: Sie noch mal

00:13:23: unterkommstätig

00:13:23: stellen?

00:13:24: Im Durchschnitt,

00:13:27: in der Legislatur der Durchschnitte.

00:13:29: Also man rechnet alle Jahre zusammen und teilt dann durch die Anzahl der Regierungsjahre.

00:13:32: Haben

00:13:33: sie Ihren Durchsinn parat von den letzten drei Jahren?

00:13:37: Wir können ja in Ebert auch mal

00:13:41: ein bisschen den Faktencheck abnehmen.

00:13:43: Das eine ist das selbstverständlich, wir wissen wie lange Wohnungsbau dauert die Fertigstellungszahlen, die wir jetzt mit diesen drei kurzen Regierungsjahren hatten auf die Genehmigung der Vorjahre zurückgehen.

00:13:53: Das was wir an steigender Zahl jetzt sehen wird sich in kommenden Jahren abbilden.

00:13:57: so viel Ehrlichkeit muss dann auch sein.

00:13:58: und wer glaubt dass wir mal eben beihilferrechtlich konform anderthalb Milliarden Euro an Eigenkapital unseren Unternehmen zuführen könnten.

00:14:08: Aber Elef hat ja auch sehr deutlich gesagt, es wurde ja auch im Durchschnitt viele Baugenehmigungen teilt.

00:14:14: Es ist nicht so als ob das nicht passiert.

00:14:16: Wir haben im Augenblick aber auch die Situation dass wir achtundvierzigtausend Baugenehmigung ausstehend haben.

00:14:21: also es ist auch so, dass wir einen enormen Bauüberhang haben und Genehmigungs haben.

00:14:25: Auch da müssen wir uns angucken.

00:14:26: Also gilt's nicht nur darum wie viel erteilen wir die ganze Zeit sondern es geht schon auch darum dass auch das was erteilt wurde auch umgesetzt wird.

00:14:34: Okay, Herr Eberhardt.

00:14:35: Das ist jetzt der erste Moment für Sie?

00:14:37: Was von dem was hier gesagt wurde, ist realistisch umsetzbar und was eher so mittel?

00:14:43: Eigentlich alles, bin ich zu hören ja eigentlich alles.

00:14:46: das wäre gut halt wenn es nicht die Einzelmaßnahmen wären sondern alles zusammen.

00:14:50: also wir haben Herrn Graf gehört mit den Genossenschaften da kann ich nur darum hoch machen.

00:14:54: allerdings muss sich ein bisschen Wasser in den Wein gießen.

00:14:57: das haben wir jetzt glaube schon im Fünfzehnten Jahr gehört, dass die Genossenschaften endlich mehr Baugrund bekommen und auf dem Land Baugrundstücke kaufen können.

00:15:05: Passiert das bisher nichts?

00:15:06: Das erste Mal ist jetzt der neue Senat, weil es nicht mehr neu ist aber der CDU SPD-Senat hat es immerhin in seinem Regierungsprogramm aufgenommen Leider auch noch ohne Umsetzung.

00:15:17: Offensichtlich ein langer schwieriger Weg.

00:15:20: Die landeseigenen bauen ja schon sehr viel sie wollen auch jetzt schon bezahlbar Wunderbar, wenn sie noch weiter gestärkt werden sollen.

00:15:25: Da allerdings wäre dann die Bitte oder der Wunsch an die Bezirke auch an die links geführten BezIRKE dass Sie dann und das hat Herr Krachja gesagt Wenn denn mal Die Entscheidung gefallen ist es wird gebaut Dann muss man da auf den Rücken durchstrecken und sagen Es bleibt dabei Und eben nicht bloß weil die nächste Wahl um die Ecke ist Verzögern wir das so ein bisschen.

00:15:47: von daher Da eben wie gesagt die der Appell an die bezirke.

00:15:52: Und insgesamt kann man sagen, dass die Bilanz des Senats, also das ist dann der Faktencheck durchaus sich sehen lassen kann.

00:15:58: Dass da viel auf den Weg gebracht worden ist.

00:16:00: schneller Bauengesetz einfacher Bauengesetztes bauen könnte dadurch billiger werden und vor allem auch schneller werden.

00:16:05: Der Weg ist allerdings noch relativ weit.

00:16:07: vielleicht noch ein Wort zu Frau Lomscher und ihrer Neubaubilanz.

00:16:11: Ja, es ist sehr viel gebaut worden.

00:16:12: Aber wie Herr Ebers ja richtig gesagt hat, ist das sozusagen immer die Buchwelle der Vergangenheit, die da vor sich hergeschoben wird?

00:16:18: Wir haben zur Wahrheit gehört auch, dass danach die Neubauzahlen heftig eingebrochen sind nach Frau Lomscher beziehungsweise Ernschehe.

00:16:26: Also sie hat vor allem von ihrer Vorgängerregion profitiert, wollen Sie sagen.

00:16:32: Gut.

00:16:33: Woran scheitert es denn mit den Genossenschaften, wenn wir gleich mal bei dem Thema bleiben?

00:16:36: Das ist ja etwas was immer wieder so plakativ angebracht wird.

00:16:40: alle sind irgendwie dafür.

00:16:42: das ist so ein Punkt wo glaube ich viele Menschen nicht verstehen warum es dann auch nicht mehr passiert wenn's alle so gut finden.

00:16:47: Herr Evers

00:16:48: Zunächst einmal ist angesichts der Flächenknappheit die wir inzwischen zu verzeichnen haben Es ist ein sehr intensiver Konkurrenzkampf um Flächen und zum zweiten und das ist der konkrete Hinderungsgrund in aller Regel ist es oft gerade bei kleineren Genossenschaften eine Schwierigkeit mit der Finanzierung.

00:17:03: Das sehen wir immer wieder, da wir das nicht alles im Zuschusswege ausgleichen können.

00:17:07: auch aus vielerlei Gründen wird es bei allen guten Willen diese Schwierigkeit auch in Zukunft geben.

00:17:13: Ich glaube, wir sollten auch nach Partnerschaften suchen und vielleicht im Verbund oder vor allem mit den großen Genossenschaften gemeinsam dann solche Themen anzugehen.

00:17:20: Das wäre deutlich erfolgsträchtiger als der Weg mit kleinen Genossschaften sich auf Grundstücke zu bewerben die in der Gesamtheit kaum finanzierbar ist.

00:17:28: An diesem Prüfungspunkt scheitern wir regelmäßig.

00:17:31: Frau Ehrab, gehen Sie damit?

00:17:32: Wir wollen ja Gemeinsamkeiten feststellen.

00:17:35: Ja, das sind die Gründe, woran es regelmäßig scheitert.

00:17:38: Aber es gibt auch Lösungen über die haben wir schon öfter gesprochen beispielsweise bei der Investitionsbank Berlin Die Kriterien etwas zu vereinfachen damit Genossenschaften leichter an Kredite kommen und auch stärker versuchen eben diese Vorgaben zu machen dass eben Genosschaften auch Bauland erwärmen können.

00:17:54: aber ja Es ist schwierig weil im begrenzte Flächen da sind.

00:17:57: aber ich denke es gibt schon noch Spielraum da etwas zu verbessern.

00:18:00: also sie meinen beim Ankauf die genossenschaft hinzu bevorzugen dann Ginge ja dann nur durch Subvention oder ist es?

00:18:07: Nee, ich glaube Frau Erhard meint an der Stelle was anderes.

00:18:10: Das tun wir schon.

00:18:11: also im Konzeptverfahren zielen wir auf Genossenschaften.

00:18:14: die zweite Frage ist schaffen Sie es und das ist in der Tat die IBB, die Wirtschaftlichkeit der Finanzierung, die Nachhaltigkeit der Finanzierungen so zu hinterlegen dass es insgesamt aufgeht ohne dass uns die Bank sagt das Risiko ist zu groß.

00:18:28: Ich glaube sie plädiert für eine größere Risikobereitschaft, da prallen dann Philosophien auseinander.

00:18:32: Denn am Ende stehen wir alle für das Risiko gerade... Da gibt es schon eine erhöhte Risikopereitsschaft im Vergleich zu Privaten aber sie ist auch nicht unbegrenzt und das meint ich damit dass regelmäßig an dem Punkt wir auch stehen bleiben bei den Genossenschaften.

00:18:47: Wobei ich vielleicht kurz noch etwas dazu sagen kann, es geht in erster Linie darum, dass die Landesbauland kaufen können.

00:18:52: Und das wird den Genossenschaften im Moment noch verwehrt, es geht nur um... Im Moment wird Ihnen das nur vergeben im Erbbaurecht zu sechzig Jahren und wer Genosschaften kennt weiß dass es sie schon seit über hundert Jahren in Berlin gibt und die nicht in sechszig Jahre Schritten denken.

00:19:07: ganz davon abgesehen ist wenn ihnen das Bauland nicht gehört haben sind Problem eben mit den Banken.

00:19:11: Sie kriegen keine Kredite dafür Und es kann eben immer sein, dass nach sechzig Jahren dann das Land sagt.

00:19:16: Sie sieht das wieder ein.

00:19:17: von daher geht es darum eben das land also das land berlin muss bauland den genossenschaften verkaufen.

00:19:24: Es gab hier einen flüsternen konflikt.

00:19:28: Lassen sie uns doch teil haben.

00:19:29: wenn sie was gelöst haben Dann lassen sie uns noch teilhaben denn es geht ja darum dass wir konkrete lösungen erarbeiten.

00:19:34: Sie haben gerade hier im flüsterton Ein koalitionskonflikt gelöst ist doch toll.

00:19:38: Ja, das ist immer gut.

00:19:40: Es gibt ja wohl unterschiedliche Positionen auch innerhalb des Senates.

00:19:45: aber wenn ich das richtig verspann

00:19:46: habe

00:19:48: zum Bauland für Genossenschaften und das ist aber zumindest nach dem was wir hier kurz ausgetauscht haben löstbar und ich glaube nicht daran dass der übergroße Teil der zwanzigtausend Wohnungen die wir pro Jahr brauchen von den Genossschaften dann erreicht wird aber ein kleiner Teil eben schon.

00:20:04: und ich Es ist auch nicht ein Problem der Baupolitiker, sondern der Liegenschaftspolitiker.

00:20:14: Und die sagen was konkret?

00:20:17: Also es gilt ja der liegenschaftspolitische Grundsatz, das wird nicht mehr verkauft.

00:20:21: Ja aus guten Gründen, weil

00:20:23: Berlin

00:20:23: sein Tafel silberverscherbert

00:20:25: hat!

00:20:26: Nun sollte man aber stets sich hüten, ein Kind mit dem Bade auszuschütten und wir haben in diesem Koalitionsvertrag aus gutem Grunde erstmals wieder eine Tür geöffnet im dringenden öffentlichen Interesse, Grundstücke verkaufen zu können.

00:20:38: Im Einzelfall wird es dann aber doch regelmäßig zum Streitpunkt.

00:20:41: ich finde wenn wir sozusagen gebundenen Wohnraum in genossenschaftlicher Form entwickeln sollte der Verkauf anerkannt sein als in dringendem öffentliche Interesse befindlich weil es schlicht andere Finanzierungsoptionen dann gibt.

00:20:52: da sind wir wieder bei der Frage wie schaffen wir die Finanzierbarkeit?

00:20:55: Und ich habe genug Vertrauen in unsere Genossenschaften, dass das gerechtfertigt ist.

00:21:00: Genau darum dreht sich der Streit.

00:21:02: kleine Genossenschafft junge Genossschaft wer weiß es denn so genau?

00:21:04: und am Ende scheitern sie wirtschaftlich doch und das Grundstück ist weg.

00:21:07: da brauchen auch mal Mut zur Entscheidung.

00:21:09: Und Sie sind nicht mutig genug im Senat?

00:21:13: Wir haben das gerade gelöst.

00:21:14: wir werden mutig!

00:21:15: Ich bin ja noch nicht Teil des Senates.

00:21:17: Achso mit Krach kommt der Mut in den Senat alles klar.

00:21:20: Das hast

00:21:20: du auf

00:21:22: jeden Fall.

00:21:24: Eberhard, ich würde gerne einmal noch runtergebrochen von Ihnen wissen.

00:21:27: Was hindert denn die Baubranche eigentlich am meisten im Moment zu bauen?

00:21:32: Kann man sagen was ist am schlimmsten?

00:21:36: Nein

00:21:37: Es ist alles schlimm.

00:21:39: Es gibt

00:21:40: eigentlich einen ziemlich großen Strauß, also angefangen mit was wir ja schon gehört haben mit den internationalen Konflikten wo Lieferketten gebrochen sind, wo Holz nicht mehr da war plötzlich nach dem Beginn des Ukrainekriegs oder Stahl auch deutlich verteuert wurde.

00:21:52: das kam dann dazu dass es eine starke Baukostenentwicklung gab also sehr starke Steigerung der Baukost.

00:21:57: und dann kam noch hinzu und das ist der größere Hebel noch und das Schwierigere dass die Zinsen in den letzten Jahren sehr, sehr stark gestiegen sind um über dreihundert Prozent von einem Prozent auf jetzt um die vier Prozent.

00:22:11: Da mag man vielleicht sagen ach Gott das ist jetzt nicht so dramatisch.

00:22:13: wir hatten auch schon mal Zeit wo sechs Prozent und mehr gab.

00:22:16: aber wenn man es eben auf eine Wohnung runter bricht heißt dass sie allein die Zinz lasst pro Quadratmeter von dreihundert Euro auf jetzt fast acht hundert euro gestiegen ist pro Quadratmeter, pro Monat.

00:22:29: Und da sprechen wir eben von dieser Schwierigkeit mit den bezahlbaren Mieten.

00:22:35: Das ist das der große Hebel und da muss die Förderung ansetzen um eben die Zinsen dann runter zu subventionieren.

00:22:41: Dann gibt's natürlich noch dass ich will jetzt mal etwas respektierlich sagen aber so ist es gar nicht gemeintes übliche Sammelsurium an Themen mit Genehmigungen beispielsweise, aber das hat ja... Zauneidechsen

00:22:51: und sowas

00:22:52: Ja, die berühmte Zauneidechse und Armeise sind sicher auch immer Themen ist sozusagen nur die Spitze des Eisbergs, die Genehmigung in den Ämtern.

00:23:00: Aber da hat der Senat schon einiges jetzt auf den Weg gebracht.

00:23:03: Digitalisierung ist auch so ein Thema noch mit dem digitalen Bauakt.

00:23:06: aber auch da kommt man voran.

00:23:08: und um es nochmal abzubinden Baulandgenossenschaften haben im letzten Jahr um die zweihundert Wohnungen fertig gemacht.

00:23:15: Die haben insgesamt über zweihunderttausend Wohnungen in dieser Stadt.

00:23:19: Also man sieht, sie bauen viel weniger als sie eigentlich bauen müssten um alleine ihren Marktanteil zu erhalten.

00:23:25: und das können Sie aber nicht eben weil sie das Bauland nicht haben.

00:23:30: An wen denken Sie eigentlich wenn es um neuen Wohnraum geht?

00:23:35: Frau Eralp wer braucht das am dringendsten?

00:23:38: Naja, Sie haben ja eben gesagt dass Berlin eine Mieterin statt ist.

00:23:42: Fünfundachtzig Prozent der Menschen wohnen zu Miete und das Problem betrifft jetzt nicht nur die besonders Einkommensschwachen Personen und Familien sondern inzwischen alle.

00:23:51: aber wir denken schon dass der Staat und die öffentliche Hand wenn Steuergelder in die Hand genommen werden Die unterstützen muss dies am schwersten haben auf dem Wohnungsmarkt.

00:24:00: Und da sind eben Menschen die nicht viel Einkommen haben.

00:24:04: und man muss auch sagen in Berlin haben inzwischen sechzig Prozent einen Anspruch auf ein Wohnberechtigungsschein.

00:24:11: Sechzig Prozent der Menschen.

00:24:12: und für diese Menschen sollen die landeseigenen Wohnungsunternehmen bezahlbar bauen, um diese Menschen zu versorgen.

00:24:18: ich habe in meiner Sprechstunde regelmäßig Personen jetzt neulich eine, die im Kottbusser Damm wohnt, die mit ihren vier Kindern in einer zwei Zimmerwohnung sitzt als Alleinerziehende weil sie einfach keine bezahlbaren Wohnraum findet oder eine Rentnerin, die mir neuliche erzählt dass sie Angst hat vor Mieterhöhungen aber auch in eine andere Wohnung ziehen kann, weil es nicht bezahlbar ist.

00:24:39: Also an all diese Menschen denke ich ganz besonders.

00:24:41: aber wie gesagt das ist ein sehr breites Problem und die kommunalen Wohnungsunternehmen müssen vor allem für Menschen Wohnungen bauen, die überhaupt keine Chancen auf dem privaten sonstigen Wohnungsmarkt haben.

00:24:54: Herr Krachzuck schon!

00:24:56: Ich will einmal ganz kurz einhaken, weil also eine vierköpfige Familie... ich wohne auch mit meinen beiden Kindern habe ich die gleichen Probleme wie eine Alleinerziehende,

00:25:10: die

00:25:11: keine Ahnung was ganz ein einfacher kleines Gehalt hat und einen Wohnberechtigungsschein.

00:25:17: Kann

00:25:18: man diese Interessen überhaupt zusammenbringen auf dem Mietmarkt?

00:25:21: Also können Sie alle gleichzeitig ansprechen, im Gerechtigkeit herzustellen.

00:25:24: Naja

00:25:25: also die fünfköpfige Familie von der ich erzählt habe hat es natürlich besonders schwer auf dem Wohnungsmarkt aktuell und ist ja so.

00:25:31: wenn wir sagen dass wir wollen das die landeseigenen wohnungsunternehmen vor allem für diese Menschen bauen und bezahlbar bauen also das heißt zwischen sieben und neun Euro netto kalt dann senkt das hier aber insgesamt den mietspiegel.

00:25:45: das heißt das hilft auch allen anderen Menschen, weil wenn jemand auszieht dann gilt ja immer noch auch wenn sie löchrig ist die Mietpreisbremse und es kann nicht willkürlich erhöht werden.

00:25:55: Der Mietspiegeldämpft wird insgesamt gedämpfed und das hilft dann auch Menschen, die ein besseres Einkommen haben um eine Wohnung auf dem Wohnungsmarkt zu finden.

00:26:02: Und wir haben ja sehr viele verschiedene Maßnahmen.

00:26:04: aber wenn es uns Bauen gibt, uns bezahlbar Bauender sagen wir ganz klar, dass müssen vor allem auch die unteren Einkommensschichten eine Chance haben auf eine Wohnung.

00:26:13: und wie gesagt ist eine fünfköpfige Familie in der Zweizimmerwohnung und das hat sehr viele auch soziale Konflikte, die das mit sich zieht.

00:26:20: Insofern sehe ich uns da als zuständig da schnell Abhilfe zu verschaffen.

00:26:25: Herr Eberhardt, ist das so?

00:26:26: Dass die Mieten dann insgesamt runtergehen.

00:26:28: Können Sie jetzt beurteilen?

00:26:30: Ja also wenn viele Wohnungen zu günstigen Mietpreisen auf dem Markt sind, dämpft es natürlich als Mietniveau insgesamt, wo weiß zum einen die städtischen sind, zum anderen aber die Genossenschaften Genossenschaften spielt ja eine große Rolle heute Abend, die tatsächlich noch günstiger sind als die städtischen.

00:26:46: Also wir haben bei unseren Mitgliedsunternehmen das sind um die fünfzig Prozent des Berliner Mietwohnungsmarkts durch eine Durchschnittsmiete von sieben Euro siebzehn.

00:26:54: Genosschaften sind im Moment noch unter sechs Euro sogar.

00:26:57: also von daher hätte man in Berlin mit den Städtisch und es sind vierhundert Viertausend Wohnungen und den Genossenschaften, zweihunderttausend Wohnungen schon ein Riesenhebel am Markt die die Mieten sowieso schon günstig halten.

00:27:07: Und wenn jetzt auch die Genossschaften endlich mehr bauen könnten nämlich die zweitausenden Wohnungen, die sie pro Jahr eigentlich bauen sollten wie gesagt allein um ihren Marktanteil halten zu können hätte das natürlich einen sehr mietendämpfenden Effekt auf dem Markt insgesamt.

00:27:23: Gehen Sie damit?

00:27:25: Absolut.

00:27:26: Wir haben eben genau über die Frage gesprochen, was braucht es um das auch seitens der wirtschaftlichen Kraft der Genossenschaften auch sicherstellen zu können?

00:27:33: Das eigene Grundstück ist übrigens da schon ein gewaltiger Hebel weil es eine andere Art von Sicherheit und Eigenkapital darstellt.

00:27:38: Bei Hilfe Recht müssen wir dann noch mal sprechen aber das ergibt sich am Ende dann aus der Sozialbindung des Wohnraums der sich dort entwickelt.

00:27:45: Insgesamt bei der Frage an wen denken wir?

00:27:47: ich glaube wir müssen alle denken.

00:27:49: Letztlich geht es um die Frage, dass jeder Berliner eine vernünftige bezahlbare Wohnung finden muss wenn er darauf angewiesen ist.

00:27:54: Da sind wir nun mal lange nicht und das ist für Sozialschwächere eine Schwierigkeit als es für Normalverdiener eine Schwichtigkeit ist aber auch für viele Menschen mit gutem Einkommen nach Berlin kommen.

00:28:04: unsere Unternehmen wachsen sie sind auf ihr Wachstum für ihr Wachtum auch auf Zuzug angewiesent qualifizierten Zuzugs oft gut bezahlte Beschäftigte die hier genauso Schwierigkeiten haben Wohnraum zu finden.

00:28:16: Wir haben ein Leerstand von Und das ist dramatisch.

00:28:20: Ich brauche also in allen Schichten Wohnungsbau und bei aller Wertschätzung unserer Landeseigenen, den ich wirklich sehr eng verbunden bin – auch für Genossenschaften.

00:28:28: Wir werden ohne private Akteure am Markt diesen Bedarf nicht decken können.

00:28:32: Die Kapazität haben wir überhaupt nicht.

00:28:35: Dieses ständige Gegeneinander früherer Jahre, dass wir jetzt Stückweise in der kurzen Zeit begonnen haben aufzulösen Das haben gerade wieder viele in unguter Erinnerung.

00:28:44: Viele machen ja schon wieder einen Bogen um Berlin, Sie werden es bestätigen können.

00:28:47: Viele Investitionsentscheidungen werden schon wieder zu Lasten Berlins und zugunsten anderer Standorte getroffen.

00:28:52: Das schadet uns heute ganz unmittelbar und den kommenden Jahren erst recht.

00:28:57: Das will ich nicht hinnehmen.

00:28:58: das müssen wir ändern denn dafür ist die Knappheit schlicht zu groß.

00:29:02: Wir kommen gleich noch zu den Investitionen Herr Krach.

00:29:04: geht das eigentlich alles für alle zu machen?

00:29:09: Es ist natürlich eine Herausforderung, aber es geht nur mit zusätzlichen Wohnraumen.

00:29:13: Wir werden es sonst nicht hinbekommen bei die Fluktuation ja auch nicht da ist.

00:29:16: niemand sieht mehr aus einer Wohnung aus weil er Angst hat dann in der nächsten Wohnung das doppelte oder dreifache zahlen zu müssen.

00:29:22: wie noch einen anderen Satz sagen ich habe auch nichts dagegen wenn damals ein bisschen mehr die Eigentumsquote steigt.

00:29:28: dass ist kein schlechtes Zeichen wenn Berlin auch von den fünfzehn-sechzehn Prozent die wir haben wegkommt und die ein Stück weit erhöht.

00:29:36: Bei einer Gruppe, die jetzt noch ein bisschen hinten runtergefallen ist würde ich gerne nochmal einen Fokus darauf legen.

00:29:41: Das sind zum Beispiel Auszubildende und das sind Studierende.

00:29:44: wir haben über zweihunderttausend Studierenden in dieser Stadt sich hier nach Berlin gezogen werden.

00:29:48: war das kein Problem hier eine WG zu finden.

00:29:50: mittlerweile es ist ein Riesenproblem und viele Studierender kommen deswegen nicht mehr nach Berlin.

00:29:54: und das ist ein Problem.

00:29:55: und das gleiche geht für die Auszubilene.

00:29:57: Wir brauchen die auszubildenden Und sie findet auch nahezu keinen Wohnraum mehr und deswegen ist es sinnvoll dass wir zum Beispiel auch Büroflächen umwandeln in Wohnraum für Studierende und Auszubildende.

00:30:07: Und tatsächlich ganz gezielt für die Wohnraum- und vor allem bezahlbaren Wohnraumschaften.

00:30:17: Herr Graf, wenn ich es richtig verstanden habe ist das ja Ihr Hauptthema Büro Flächen umwandeln.

00:30:23: Erklären Sie uns für wen sie das vor allem machen wollen?

00:30:26: Wir haben im Augenblick die Situation Rund zwei Millionen Quadratmeter leer stehende Büroflächen haben.

00:30:32: So ganz genau wissen wir es nicht, deswegen wird zwischen eins Komma sieben bis zweit Komma Zwo wird geschätzt.

00:30:36: aber das sind wirklich enorm viele und Wir finden dieses Potenzial muss man auch nutzen.

00:30:41: Es hat eine ökologische Frage natürlich auch.

00:30:43: Wir merken ja dass die Stadt heißer und heißer wird dass Sie Dass wir immer mehr auch zubauen.

00:30:47: wir müssen das wo schon was gebaut ist auch dann auch nutzen.

00:30:50: Tatsächlich eine ökologische Frage, war auch jeder Neubau und auch Abriss- und Neubauer noch mal sehr viel CO².

00:30:56: Also graue Emissionen mit Ausstößt.

00:30:58: also da kommt dann der Öko in mir auch noch durch.

00:31:01: das ist natürlich schon sehr wichtig und dass wir das auch noch mit nutzen ist glaube ich entscheidend.

00:31:05: es wird da verschiedene Maßnahmen geben die man machen kann.

00:31:08: man kann im Augenblick welche nutzen wo man auch sehr schnell Wohnungen für Studierende, für Auszubildende mit reingehen kann.

00:31:18: Das kann man auch mit ja auch wo es große Gemeinschaftsflächen gibt und dann kleine Flächen, wo die dann selber auch noch mal schlafen und leben.

00:31:26: das ist aber eher eine schnelle Maßnahme.

00:31:28: Man kann auch auf Dauer dies wirklich umbauen zu Wohnungen.

00:31:31: Es dauert ein bisschen länger auch.

00:31:34: Aber man wird in diese ganzen Bereiche rein gehen.

00:31:35: Es gibt auch viele Pflege-WGs, die jetzt schon auch gekommen sind, die mit dabei sind.

00:31:40: Wir werden dafür auch ein paar Änderungen nochmal machen müssen.

00:31:43: wir müssen Ordnung auf so einer Sicht heran, weil wir das nochmal leichter müssen von den Standards.

00:31:47: Ich finde während dem Lehrstil des Büroraums umbaut sollte dann auch etwas entgegen gekommen haben.

00:31:52: Das ist ja oft mit der Dicke der Wände und und und auch mit Brandschutz und so nochmal zu fragen da könnte man noch mal einiges machen.

00:31:58: wenn man wirklich Wohnraum rein bauen will müssten wir die noch eine Umwandlung machen von dem was es also dass es von Gewerbe zum Wohnraum auch mit passiert Das ist auch gut dabei.

00:32:10: Und wir würden uns das gut finden, wenn wir die Neubauförderung öffnen würden für eine, dass da mit Umbaubetrieben wird damit man das auch noch machen kann weil wir finden es sehr wichtig in diese Richtung unterstützt wird und hier schon auch wichtig.

00:32:24: also wie gesagt es sind verschiedene Maßnahmen kurzfristig geht einiges aber auf Dauer muss schon gesehen werden gute Wohnung oder gute WGs hinkriegen.

00:32:33: Ich glaube gerade WGs für Studierende, für Azubis aber auch für Pflegewages sind wichtig weil wir bei den schon die Herausforderungen haben dass wir bei Bürohäusern immer wieder neue Lösungen brauchen, weil manchmal gibt es nur Wasserstränge links und rechts mit Stromsträngen links und Rechts.

00:32:52: Manchmal gibt's mehrere.

00:32:53: also das ist nicht einfach so dass man sagt man kann eines überall lösen sondern man wird sich das immer wieder ein bisschen anschauen müssen.

00:32:59: München geht da gerade mit einer Umbauagentur auch gut voran.

00:33:01: ich finde das sehr gut.

00:33:02: das würden wir auch.

00:33:04: Das klingt alles wahnsinnig komplizierter, Herr Eberhardt.

00:33:07: Sagen Sie uns wie realistisch ist das vor allem schnell dort erfolge zu erziehen?

00:33:12: Der Graf hier schon wirklich sehr viel gesagt.

00:33:14: eben es hätte ich sonst alles gesagt noch mit den ganzen Vents und Arbers wobei sie einen Punkt noch nicht angesprochen haben nämlich die Eigentümer schafft Die Dinger gehören ja irgendjemanden und wer mal Büroraum gebaut hat hat andere Rendite Erwartungen gehabt.

00:33:27: Da sind mieten von dreißig vierzig fünfzig Euro pro Quadratmeter eigentlich die Norm.

00:33:32: Was machen sie mit denen?

00:33:34: Na ja, wir haben im Augenblick die Situation.

00:33:36: Also deswegen ist auch dieses gerade temporäre Wohnen dort was am Anfang erst mal mit rein geht erstmal eine Lösung für ne kurze Überbruchsphase weil solange diese dann müssen wir es nicht umwandeln.

00:33:46: Es haben tatsächlich viele Eigentümer im Augenblick die Angst, dass wenn wir das Umwandeln von Gewerbe aufwohnen, dass sie diese Rendite nicht haben.

00:33:53: aber faktisch haben Sie jetzt in einem Augenblick eine Situation wo es einfach leer steht und Sie gar keinen Einnahmen haben.

00:33:58: Und wenn man zumindest für eine kurze Zeit beim studentischen Wohnen Römer Zubi wohnen da Wohnungen mit reinbringt, das Nichtumwandler des Temporär macht, dann könnte man das zumindest dort auch kurzfristig Ihnen wieder Einnahmen generieren.

00:34:11: Nicht so viel wie bei der Gewerbemiete.

00:34:13: Es gibt ja Unternehmen, die da im Augenblick schon aktiv sind und die sind da auch mit Einhabern in Kontakt.

00:34:20: Und sie haben da auch Interesse.

00:34:22: was wir noch machen könnten ist dass wir die Zeit von sechs Monaten die wir im Augen Blick haben auch noch verlängern können.

00:34:31: das könnten wir auf Landesebene einfach tun.

00:34:35: Dann?

00:34:36: Tun Sie das?

00:34:38: Und viel Glück dabei!

00:34:40: Also ich würde das Instrument nicht überschätzen aber man sollte es nutzen.

00:34:45: Es gibt durchaus auch Berliner Start-ups, die sehr innovative Ansätze entwickelt haben mit minimalinvasiven Eingriffen, Büroraum umzuwandeln in temporäre Wohnformen machen.

00:34:55: Natürlich wird es nicht ohne die Eigentümer gehen aber man muss ihnen auch zeigen was geht und unterstützen.

00:34:59: Man sollte rechtlich die Türen dafür öffnen, man sollte nur nicht glauben dass wir damit das Wohnungsproblem im großen Stil lösen.

00:35:07: Das wäre etwas zu vielen in Erwartungen.

00:35:09: Aber Einigkeit haben wir glaube ich darüber, dass wir dieses Potenzial nutzen wollen.

00:35:12: daran besteht kein Zweifel.

00:35:14: Einigkeit ist gut?

00:35:16: Ja, darüber haben wir einigkeit.

00:35:18: aber sind eben schon die Probleme auch angesprochen worden.

00:35:20: Die eigentümer struktur und ich meine es gibt ja auch teilweise spekulativen büro leerstand.

00:35:25: das heißt dass wurde gekauft in der hoffnung dass das dann im paar jahren viel viel teurer zu verkaufen ist.

00:35:31: insofern Da haben wir jetzt keine Rechtsgrundlage aktuell für insofern und auch kein Volksentscheid, für den die Berlinerinnen und Berliner ja gestimmt haben.

00:35:41: Der Auftrack ging auch an Sie Herr Evers Und insoferen ist es ein Modell.

00:35:47: aber ich würde auch sagen dass das wahrscheinlich nicht in größeren Mengen unser Wohnungsproblem löst.

00:35:54: Beim Neubau noch mal auf ein anderes Thema, weil wir haben zum Beispiel auch große Probleme.

00:35:58: Wir haben jetzt vierundzwanzig neue Stadtquartiere die ausgewiesen sind und wir unterstützen da sehr das gebaut wird.

00:36:03: Auch mehr gebaut wird als bisher in der Planung.

00:36:07: aber was ich da auch immer wieder höre ist dass es da sehr viel Probleme gibt in der Zusammenarbeit der Verkehrsverwaltung mit der Stadtentwicklungsverwaltungen.

00:36:14: Das heißt die verkehrliche Anbindung schreitet nicht so schnell voran wie sein müsste und da denke ich brauchen wir auch eine andere Zusammenarbeit aneinandergreifen dieser beiden Verwaltung.

00:36:25: Und was eine andere Frage noch ist, das serielles Bauen und Fertigbau weisen, dass wir das noch weiter stärken müssen.

00:36:31: damit wird da auch schneller werden nehmen auch ein paar Standards die man auch senken kann ohne jetzt die Sicherheit der Berliner und Berliner dazu beeinträchtigen.

00:36:38: aber es gibt schon etwas was Technik und auch im einzelnen Fall Scheißschutz und so weiter betrifft wo man sich ja noch entschlagen kann.

00:36:45: Aber ich glaube, es ist schon ein wichtig Nummer zu betonen.

00:36:47: Natürlich wird nicht die eine Maßnahme geben, die uns sofort entlastet und schnell in Lösungen bringt.

00:36:53: Das ist im Augenblick nicht möglich.

00:36:55: Wenn wir von den zwehunderttausend Roundabout Wohnungen reden, die wir brauchen bis werden die auch nicht morgen gebaut werden.

00:37:02: Das können froh sein, wenn wir... Wir haben uns alle Regierungen, die jetzige, die davor und immer wieder die zwanzigtausend Wohnungen vorgenommen, kein Herz bisher wirklich geschafft hat rüberzukommen.

00:37:12: Also das sind auch Schritte, die man einfach widergehen muss.

00:37:14: Und dann ist natürlich jedes Instrument, dass man dazu noch hat, auch sowas wie das temporäre Wohnen was man zum Beispiel schnell etwas machen könnte, etwas, was man mit tun muss weil man muss alle Schritte

00:37:22: gehen.".

00:37:23: Jetzt dachte ich gerade kurz, Sie sagen das Tempel wo er fällt?

00:37:25: Das wäre jetzt die Sensation gewesen.

00:37:27: hier!

00:37:28: Da ist Schützen hier.

00:37:32: Ach so!

00:37:35: Sie müssen das alles ins Mikro sprechen, was sie Herrn Witzen auf der Bühne machen?

00:37:38: Das ist fürs Publikum sonst langweilig.

00:37:39: also...

00:37:40: Ich habe gesagt er will

00:37:41: die Bienen töten und sie können es bald nachlesen.

00:37:45: Die Bienen und die Zauneidechsen und die Schafe und die Käfer.

00:37:48: Warum denn Herr Evers?

00:37:49: Warum wollen sie die alle töten?

00:37:51: Erzählen wir uns das doch

00:37:52: mal.

00:37:53: Also, das war jetzt ein Teaser für das morgen in der Zeit nachzulesende Streitgespräch vom Werner Graf und mir.

00:37:58: Meine Antwort war ich liebe Bienen auch auf Dächern.

00:38:03: Übrigens haben sie die auch hier ums mal bei der Gelegenheit zu loben.

00:38:06: Es gibt aber einen Unterschied

00:38:07: zwischen Wildbienen und Inkerbien.

00:38:08: Absolut!

00:38:08: Da bin ich mir ganz sicher...

00:38:11: Wir wollen hier beim Wohnen bleiben, auf Bienen wohnen, aber wir wollen jetzt bitte keine brutalischen Fachdebatten abschweifen?

00:38:18: Ja

00:38:19: Also wir haben ja eben über einige Themen... gesprochen, die uns herausfordern.

00:38:25: Die Flächenverfügbarkeit ein sehr großes Problem und insbesondere die Knappheit an landeseigenen Flächen.

00:38:32: Landeseigene Grundstücke haben naturgemäß wenn ich sie einbringe ob in einen landes eigenen Unternehmen oder ob ich sie Genossenschaften zur Verfügung stelle, ein enormes Potenzial kostengünstigen Wohnungsbau zu befördern.

00:38:44: und je größer eine Fläche zusammenhängend ist desto mehr kann ich auch die Kostenersparnis von seriellen Bauen nutzen.

00:38:50: also einfach Skaleneffekte Und beides spricht dafür, dass wir nicht nur am Stadtrand und in den beplanten Lagen die neuen Stadtquartiere im Blick nehmen sondern ein so zentrales Areal wie das Tempelhofer Feld ist es am Rand erschließen.

00:39:04: Das ist eine alte Debatte aber ich finde sie jetzt dringender denn je!

00:39:08: Der Volksentscheid ist ja nun einige Jahre her und wer behauptet die Welt hätte sich in der Zwischenzeit nicht weiter gedreht?

00:39:13: Die Situation am Mietmarkt hätte sich nicht verändert, die Wohnungsarbeit hätte sich Und ich bin sehr dafür, dass Demokratie, das demokratisch gewählte Parlament die Realität nicht ignorieren.

00:39:24: mit demokratischen Mitteln auch demokratische Entscheidungen überdacht und verändert werden, um sie die Realität anzupassen.

00:39:29: Insofern werbe ich sehr dafür dieses Potenzial zu nutzen.

00:39:32: Auch hier gilt es wird das Problem nicht alleine lösen.

00:39:35: Es wird es auch nicht auf einen Schlag lösen aber es ist schlicht und ergreifend ein Punkt den ich kaum jemandem erklären kann dass wir mitten in der Stadt ins Zentralsterlage ein solches Potentialen nicht nutzen während ich ehrlicherweise im Wahlkreisen wie dem meinen in Streptoköpenik, der am stärksten wachsende Bezirk im Moment auch Mühe habe, gesellschaftliche Akzeptanz für das wachsende Stadt zu finden.

00:39:56: Nämlich genau dort wo Ärztemangel herrscht, wo die verkehrliche Erschließung nicht optimal ist und wo das Thema Schulplätze noch eine ganze andere Knappheit hat als in den Innenstädtischen Lagen.

00:40:06: All das bringt mich dazu auch des nicht auszublendet.

00:40:08: wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, die uns zur Verfügung stehen dieses Wohnungsproblemen zu lösen wenn es wie hier offensichtlich alle meinten dass dringendste Problem unserer Zeit.

00:40:17: Herr Kracht, bisher gab es viel Einigkeit in Ihrer Koalition.

00:40:20: Da haben Sie... Haben wir einen Dissens?

00:40:22: Da haben wir einen definitiven Dissense.

00:40:25: ich begründe die Nicht-Bebauung aber nicht mit dem Volksentscheid allein weil.

00:40:29: natürlich kann man auch nach zwölf Jahren Gesetze verändern so wie das im parlamentarischen Verfahren immer ist.

00:40:34: Es gibt keine Gesetzer wenige zumindest auf alle Ewigkeiten.

00:40:37: Gott sagen das Grundgesetz wird Gott sagen selten verändert Aber man kann über alles reden.

00:40:42: Ich halte das aber inhaltlich für falsch Denn wir haben nur einmal so ein Feld und wenn wir anfangen mit der Anbauung ist, die Versuchungen sehr groß ist immer weiter zu verdichten.

00:40:51: Und ich glaube gerade auch in den letzten Wochen und Monaten haben wir gemerkt dass wir eine grüne Lunge für Berlin benötigen.

00:41:01: Deswegen haben wir vorgeschlagen das wir daraus einen Park machen ähnlich wie im Central Park in Manhattan für Freizeitkultur-Sportangebote genau dafür nutzen, dass wir natürlich ist verändern im Vergleich zu jetzt.

00:41:15: Aber das wir es nicht bebauen... Wir haben noch ausreichende Flächen in dieser Stadt tatsächlich umzubebauen.

00:41:20: Das sagen übrigens auch alle Experten.

00:41:22: und Experte sind nicht meine Zahlen aber die aus der Immobilienbranche sagen Es gibt Potenzial für locker zweieinfünfzigtausend Wohnungen in dieser Statt und zwar auch ohne Tempeloverfeld.

00:41:32: Und deswegen bin ich der Mahnung wenn's einmal weg ist, ist es weg!

00:41:35: Und das könnte ein Alleinstellungsmerkmal für Berlin sein.

00:41:38: so eine Fläche schön zu bebau'n nicht im Sinne von Wohnraum, sondern mit einem wirklich schönen Park das wäre etwas wo für Berlin stehen könnte.

00:41:46: Sie sprechen auf die... Rechnen wir an auf die Zweihundertfünfzigtausend Wohnungen, die in jedem Stadtentwicklungsplan Flächen ausgewiesen sind.

00:41:55: Wo man bauen könnte.

00:41:57: Wenn man von oben auf Berlin guckt ist es auch nicht besonders dicht besiebt wenn man's mit New York vergleicht.

00:42:03: Selten hoch gebaut?

00:42:04: Auch das könnte man mal

00:42:05: beschrechen.

00:42:06: also es müssten deutlich höher Baumaßnahmen möglich sein.

00:42:09: Was spricht dagegen höher zu

00:42:12: bauen?

00:42:12: gar nichts.

00:42:13: Ehrlicherweise müssen wir auch da dann darüber sprechen, wie machen wir es wirtschaftlich?

00:42:15: Im Moment rechnet es sich schlicht allzu seltenes gibt ein sehr ambitioniertes Projekt das an der Waschau Brücke ist wo man versucht einen Wohnhochhaus mit einem Mietpreis gebundenem Anteil von fast vierzig Prozent zu errichten.

00:42:29: Ich hoffe, dass das gelingt.

00:42:30: Weil der Beweis dafür wäre, dass auch unter den gegebenen wirtschaftlichen Voraussetzungen Hochhausbau in Verbindung mit Wohnennutzung und sozialer Mietpreisbindung realisierbar ist.

00:42:40: aber es muss erst mal der Beweise angetreten werden.

00:42:42: In anderen Bereichen der klassischen Aufstockung haben wir auch noch ein enormes Potenzial.

00:42:46: Aber wenn ich mir eben anhören durfte was wir hier alleine am Standort für Schwierigkeiten haben bei einem Dachgeschossausbau also hier am Stiftsstandort dann muss man sich schon fragen, welche Bremsen wir da noch lösen können.

00:42:56: Also die Diskussionen, die hier offensichtlich zu führen waren und sind mit dem Denkmalschutz und vielen anderen Beteiligten, das muss man auch leisten können.

00:43:03: Und ich glaube, wir können uns das nicht mehr leisten wenn hier ein sozialer Wohnungsbau mit hundertsechzehn Wohnungen davon Hundert Mietpreis gebunden sieben Jahre in der Planung braucht etwas was vollkommen inakzeptabel ist so dass darf zwei jahre dauern aufgrund all dieser leidigen Diskussion mit Denkmal Schutz mit all den Behörden die regelmäßig sagen wir mal nicht unbedingt förderlich auftreten, wenn es um die zügige Realisierung von Wohnungsbau geht.

00:43:27: Dann frage ich mich warum wird diese wertvollste aller Förderressourcen Zeit?

00:43:31: Nicht viel intensiver nutzen?

00:43:34: das hat glaube ich gar nicht so viel mit Gesetzgebung zu tun.

00:43:36: da haben eine Menge möglich gemacht aber man muss es dann auch nutzen.

00:43:40: Auch beim Denkmalschutz ist nichts in Stein gemeißelt.

00:43:43: Man kann ihn auch anders anwenden Aber man muss Es dann auch wollen.

00:43:48: Der Denkmal.

00:43:49: ich dachte der Denkmal Schutz ist heilig in dieser Stadt.

00:43:52: Das ist ja Teil des Problems.

00:43:54: Also Denkmalschutz tatsächlich, man glaubt ja immer das Thema Denkmalschutz, dass sei in Buchstabenparagrafen gegossen, das ist mitnichten der Fall.

00:44:03: Es ist weit überwiegend ermessen und ich kann Ermessen so ausüben, dass ich mich zurücknehme und sage okay was war es jetzt hier im Falles Dachstuhls?

00:44:13: Dass die Balken erhalten bleiben mussten In ihrer Materialität kein Mensch sieht sie danach.

00:44:19: Ich wäre sehr dafür, dass man sowas dokumentiert Ende der Geschichte und danach nicht für siebenhunderttausend extra diese Balken erhält, sondern schlicht und ergreifend ist so realisiert dass es deutlich kostengünstiger anschließend Wohnraum hervorbringt.

00:44:33: Und das kann man hier am Standort glaube ich besichtigen was das an Kosten ausmacht.

00:44:37: Das können wir uns und müssen wir in Zukunft auch

00:44:40: sparen.

00:44:43: Gerne Applaus!

00:44:45: Ich

00:44:45: würde die Gelegenheit nutzen an der Stelle, wenn Sie gerade sich so selbst aufgeweckt haben mit dem Applaus nochmal den Appell zu richten.

00:44:51: Sie dürfen gerne Fragen stellen jederzeit.

00:44:55: Dort hinten ist schon eine sehe ich gerade.

00:44:58: Ja schön im Abend.

00:44:59: Böge mein Name!

00:45:00: Ich wohne hier im Stifts und ich habe festgestellt dass dieser Stift ein Beispiel ist.

00:45:07: Die Miete in Wohnungen, sie baut neue Wohnungen und das müsste in Berlin auch gemacht werden, dass die Besitzer der Häuser Die Mieter müssen das geltend versaufen.

00:45:26: Sie müssen das revientieren, so wie Paul Gertsch schüfft man.

00:45:30: Das ist ein Beispiel.

00:45:32: Und noch eins ... garantieren sie werden es nicht schaffen die wohnungslösen wenn sie nicht anfangen den mietern zu dem vermieter zu sagen ihr müsst

00:45:45: euer geld

00:45:46: was wir jeden monat einnimmt bei vierziger wohnung sind vierzig draußen eurer beispielsweise im seine monitorie investieren.

00:45:53: ja da ist das gelt.

00:45:54: wo geht das hin?

00:45:55: und dann noch eins oberviertel, fünftausend wohnen stehen hier.

00:46:00: Es stehen noch mehr wohnungen hier.

00:46:05: Die Neubauten, die Hochhäuser über die Büro-Bauten.

00:46:08: Die leerstehen.

00:46:10: endlich mal Angriff nehmen.

00:46:11: Seit zwanzig Jahren reden wir da drüber!

00:46:12: Es wird einfach nicht angemacht.

00:46:16: Die Politik sagt redet aber redet nicht und gebt mal Gas, geht mal Gas!

00:46:22: So beim Tempo sind wir dabei direkt anschließend hier vorne?

00:46:30: Ja ich knüpfe da mal direkt

00:46:31: an

00:46:32: dass Paul Gehr hat, Stift ist gemeinnützig.

00:46:35: Das investiert alles was es verdient in den Mehrwert und in den sozialen Mehrwert.

00:46:40: Und das ist für uns natürlich jetzt als die Sozialwirtschaft der interessante Punkt.

00:46:44: Wir schaffen unheimlich viel gemeinnützigen Mehrwert für alle, ich danke sehr dass sie das so konkret gefordert haben und wir möchten einfach... wir brauchen da die Unterstützung der Politik auch wenn es um Investitionsprogramme geht jetzt um Klimaschutz und anderes weil zunächst mal von der Sozialwirtschaft schon sehr viel Mehrwert geschaffen wird.

00:47:04: Weil wir's eben nicht in die eigene Tasche stecken sondern weiter bauen wie hier im Paul Gerhardt.

00:47:14: Erst mal dort hinten und dann hier vorne.

00:47:18: Ja, Martin von Essen ich bin ja der Hausherr, Vorsteher des Borgershiftes.

00:47:22: Danke dass Sie das schon als Beispiel gut erwähnt haben.

00:47:25: Ich kann nur noch einmal auch alle Verantwortlichen in der Politik darum dringend bitten.

00:47:33: insgesamt Denkmalspflege wurde ja schon genannt aber auch die gesamte Bürokratie.

00:47:39: Ich bin jetzt seit zwanzig Jahren hier in Berlin tätig Und ich höre immer wieder, ja Bürokratie müssen wir abbauen.

00:47:45: Erleben tun wir genau das Gegenteil.

00:47:47: Es wird immer mehr Gesetze geschrieben es werden immer mehr Beamte eingesetzt die dann auch dafür sorgen dass die gesetze eingehalten werden.

00:47:57: und das führt teilweise in den Bezirken zu teilweise völlig chaotischen Zuständen, wo eine Abteilung wie Milieuschutz nicht weiß was in Denkmalschutz geplant wird.

00:48:08: und dann kommt die untere Baubehörde und sagt ne ihr müsst das aber so machen.

00:48:12: Und so haben wir hier in Berlin sieben Jahre gebraucht

00:48:17: um

00:48:17: ein Neubau mit hundert Sozialwohnungen zu erreichen.

00:48:22: Und das Problem ist eine erste Linie, die hier vereingebaute und angeaufgebaute Verwaltung.

00:48:29: Ich bitte und male die Politiker, brauen sie die dringend ab!

00:48:33: Sonst werden Sie hier in Berlin die gesteckten Ziele im Wohnungsbau garantiert nicht erreichen.

00:48:44: Herr Puhl ich lasse Sie kurz antworten und dann sind Sie dran okay?

00:48:48: Ich finde das sehr wichtig und ich glaube, da muss kann man ja auch mal die Regierung auch mal loben.

00:48:52: Sie haben mit der Verwaltungsmodernisierung tatsächlich, glaube ich, pass auf den Weg gebracht, was auch beim Neubau uns auf Dauer dann helfen wird.

00:48:58: Wir haben das Landesorganisationsgesetz verabschiedet wir haben die Verfassungsänderung gemacht und jetzt im Produktkatalog.

00:49:03: Ich sage das nur immer an allen Ecken und Enden weil ich glaube es ist sehr, sehr wichtig dass wir nicht ein Haken dahinter machen, denn dieser Produkt Katalog ist vor allem eine Festschreibung des Statusquos.

00:49:13: Es wurden paar Aufgaben schon geklärt und aber wir haben vielen Status quo festgeschrieben ist es sehr, sehr wichtig.

00:49:20: Dass wir jetzt anfangen klar die Aufgaben zu definieren was liegt wo bei wem und wir müssen da auch die Kraft haben dass wir das auch sagen bestimmte Sachen dann bei den Bezirken liegen und bestimmten Sachen auch beim Land liegen, und dann auch das klar dort lassen.

00:49:33: Wir hatten immer wieder auch die Diskussion, dass dann entweder das durcheinander ging wie eben beschrieben, beim Dragona-Areal war erst die Frage mit dem Wie kriegen wir das Land?

00:49:42: Aber da war es eine lange Diskussion zwischen Land und Bezirk.

00:49:45: Wie viele Genossenschaften dürfen da rein oder nicht?

00:49:47: Und das Land hat in der Andere als BezIRK und dann wurde sich immer wieder weggenommen, wieder zurückgegeben, wieder weggenommen, wieder zurück gegeben.

00:49:53: Das kann so nicht sein!

00:49:54: Wir müssen einmal eine Stelle haben, die zuständig ist, die macht das.

00:49:58: Die ist dann auch demokratisch legitimiert, weil es auf beiden Ebenen Wahlen gibt und wir haben es dann auch festgeschrieben davor wer das hat.

00:50:04: Und da muss man auf der anderen Seite auch mal damit leben können dass dann vielleicht etwas passiert was man nicht unbedingt will.

00:50:09: aber dann hat man klare Prozesse und Zuständigkeit.

00:50:11: Können Sie alle garantieren, dass wir in dieses Zeitalter Berlins eintreten werden demnächst?

00:50:16: Es klingt für mich immer noch sehr utopisch, aber Sie haben ja gemeinsam... Da muss man auch wirklich mal sagen ich schließe mich an.

00:50:22: Wir müssen die Politik auch loben wenn sie gute Dinge tut.

00:50:24: Sie haben es auf einem demokratischen Weg geschafft einen Konsens herzustellen und eine Verwaltungsreform durchzubringen, die glaube ich die meisten nicht für möglich gehalten hätten.

00:50:35: Was folgt jetzt daraus?

00:50:37: Und gerade für unser Thema Wohnen wo die Stadt konkret besser sein wird in den nächsten fünf Jahren.

00:50:46: Wir haben ja eben von verschiedenen Gesetzen über die Verwaltungsreform hinaus gesprochen, die Weichen stellen.

00:50:52: Das muss auch gelebt werden und ankommen bei den Entscheidern in der Verwaltung.

00:50:56: Es ist noch lange nicht überall gleichweit.

00:50:58: Entscheidungsfreude ist wesentliche Voraussetzung für Tempo.

00:51:03: Risikobereitschaft.

00:51:04: Man muss auch in der Lage sein, auf wenn man nicht so hundertfünfzig Prozent in allem abgesichert ist was man als Verwaltung sehr gerne neigt sich alles noch nachweisen zu lassen.

00:51:11: und ich glaube wir müssen schlicht und ergreifend das Thema ermöglichen in den Mittelpunkt stellen.

00:51:18: da gibt es gute Entwicklungen in verschiedenen Bezirken aber es ist noch längst nicht überall so dass wir dann Kulturwandel verzeichnen würden.

00:51:25: zweiter Punkt wenn wir über Veränderungen sprechen Dann will ich mal mein Optimismus, dass wir da in bessere Zeiten eintreten und das diese Verwaltungsreform auch Ergebnisse zeitigen wird mit einem ganz anderen Punkt begründen.

00:51:42: Wir machen uns das Leben als Land ja auch selbst langsam und teuer!

00:51:46: Wir bauen ja auch unsere landeseigene Unternehmen.

00:51:49: Ich habe eben nachgefragt, als die Baustelle besichtigen durfte was genau ist eigentlich der Kostenfaktor?

00:51:57: Der Unterschied zwischen sieben und zwei Jahren ausmacht.

00:52:00: Also um wie viel ist das Bauen teurer geworden?

00:52:02: Alleine dadurch, dass es sieben Jahre und nicht zwei Jahre gedauert hat.

00:52:05: Das geht uns übrigens bei jedem eigenen Bauvorhaben auch so Wir sind unglaublich teuer weil wir so unglaublich langsam sind Und auch des angesichts von Haushaltsnot macht mich absolut optimistisch Weil wir uns das nicht mehr leisten können Dass Geschwindigkeit die Antwort ist und die Währung ist in der wir ein eigenes Problem lösen und alle anderen haben auch noch was davon.

00:52:27: Wir werden schlicht im eigenen Interesse genötigt sein, das zu tun.

00:52:30: Und deswegen bin ich da ganz optimistisch dass diese nächste Legislaturperiode nicht zuletzt aufgrund des hohen haushalterischen Drucks eine Menge möglich machen wird was wir heute noch für unverstellbar halten.

00:52:40: wie für uns am vor drei Jahren hat auch jetzt niemand sicher angenommen, dass wir so eine Verwaltungsreform wirklich mal über die

00:52:45: Klippe

00:52:45: bringen.

00:52:48: Frau Ereib, setzen Sie diese Politik fort wenn sie regierende Bürgermeisterin sind?

00:52:51: Naja also die Verwaltungsreform haben ja letztendlich alle hier auf dem Podium sitzenden Parteien zusammen verhandelt und wir haben uns da sehr stark eingebracht.

00:52:59: Und natürlich werden wir das fortsetzen.

00:53:01: jetzt sind die Aufgaben aufgeschrieben worden und jetzt müssen wir die Aufgabekritik vornehmen.

00:53:05: Also wo können Sachen auch wegfallen?

00:53:08: Wo können wir weiter entbürokratisieren?

00:53:10: Wir müssen mehr digitalisieren darüber sprechen alle.

00:53:14: Auch da brauchen wir mehr Zentralisierung dass es wirklich in allen Behörden umgesetzt wird.

00:53:20: Und diesen Weg werden wir auf jeden Fall weitergehen, aber ich glaube Personalabbau ist jetzt nicht das was ansteht auch nicht in den Verwaltungen weil ich weiß auch in vielen Bezirken hakt es auch am Personalmangel dass es da nicht weitergeht.

00:53:33: Wir haben noch weitere Fragen aus dem Publikum Herr Pohl

00:53:36: Ja und zwar sind's zwei Anregungen.

00:53:39: als Rentner der jetzt viel auf seinem Balkon sitzt

00:53:42: sehe ich

00:53:44: das Berlin älterwert.

00:53:46: Und Wohnen, das ist für mich mehr als Wohnraum und fehlende Wohnplätze.

00:53:52: Das sind auch Wohnkitzel.

00:53:54: Ich bin hier vorhin mit dem Roller in die Müllerstraße gefahren.

00:53:57: Was ist eigentlich?

00:53:58: Wie verändert sich die Müllerstraße?

00:54:00: Wie sieht euer großer Entwurf für die nächsten fünfzig Jahre aus?

00:54:04: Was wird mit Kizzen, was wird mit Karstadt, was werden mit Geschäften, Wenn ich jetzt an den zweiten Punkt komme, wird das von euch niemanden wundern.

00:54:16: Obdachlose Menschen in Berlin werden mehr?

00:54:19: Es sollen einhunderttausend Werden sagt nicht Ich sondern Sagt diese nahtverwaltung für soziales vorm dreivierteljahr hat sie die zahl selbst rausgegeben Stefan ohne dich in Schwierigkeiten bringt wollen Sondern ich halte sich da schon Für sehr fit.

00:54:37: was bringt berlin in etwa heute für die Unterbringung und Betreuung obdachloser Menschen aus?

00:54:44: Und was wird es aller Voraussicht nach im Jahre two-tausend dreißig sein, und zwar nicht für die Behebung über Überwindungen sondern tatsächlich für die Verwaltung und Unterbrinkung.

00:55:01: Wir verfolgen ja einen anderen Ansatz.

00:55:03: Die Frage ist, ob er fruchtet.

00:55:04: wenn wir über Housing First sprechen dann ist ja nicht die Unterbringen in unseren teuer betreuten Unterkünften das Ziel, sondern das Ziel ist ein selbstbestimmtes Leben Und du weißt, welche Herausforderungen das mit sich bringen.

00:55:15: Viele der Menschen die wir auf der Straße antreffen sind weit davon entfernt.

00:55:19: Dieser Aufwand wird steigen!

00:55:21: Das ist mal sicher, in welchem Prozentsatz auch immer.

00:55:24: Er wird steigen schlicht weil die Zahl uns immer stärker herausfordert.

00:55:27: entscheidend ist dass die Menschen möglichst rasch den Weg in ein selbstbestimmtes Leben finden denn das entlastet uns dann alle und übrigens auch mein Verständnis von Menschenwürde.

00:55:36: Es führt bei uns in den landeseigenden Beständen genau dazu, dass wir ja für besondere Bedarfsgruppen Wohnungen vorsehen.

00:55:42: fürs Thema Housing First.

00:55:45: Da fallen uns verschiedene Lösungsansätze ein.

00:55:48: Die Zahl, muss man aber auch sagen ist eine gewaltige Herausforderung.

00:55:51: Also dieses Ansteigen der Zahl und das ist ja in aller Regel multi-complexes.

00:55:56: Das ist kombiniert mit Krankheitsbildern, mit psychologischen Herausforderungen und psychischen Erkrankungen.

00:56:03: Das kombinieren oft mit Drogensucht.

00:56:05: also auf vielen Ebenen werden wir da gleichzeitig herausgefordert.

00:56:08: Und wenn ich mir anschaue, welchen Aufwand wir proben jetzt?

00:56:11: Das Modell Haus der Hilfe.

00:56:12: Ich halte es für einen sehr guten Ansatz weil alle Ansätze miteinander verbindet niedrigschwellig dann wünsche ich mir natürlich, dass solche Modelle auch ausgebaut werden.

00:56:20: Ob wir die finanzielle Kraft dafür haben werden?

00:56:22: Hoffe ich!

00:56:25: Das ist ein engagiertes vielleicht Herr Kraft.

00:56:33: Frau Ehrer, bitte.

00:56:33: Ja also ich finde das eine sehr wichtige und sehr gute Frage.

00:56:37: und zu der Frage der Obdachlosigkeit.

00:56:40: Ich habe neulich in der Stadtmission mal eine Spätschicht gemacht und da haben mir diejenigen, die dort arbeiten gesagt dass sie beispielsweise nur ein Ehrenamtskoordinator haben und dass Sie einen riesen Problem haben die ganzen Ehrenamtlichen zu koordinieren und dass sie eben kaum mit den Menschen ins Gespräch gehen können weil sie das Personal nicht haben.

00:57:00: und da sind wir glaube ich als Land gefragt Weil wenn da mal einer sich neben setzen könnte und es gibt Menschen mit massiven Suchtproblemen, mit psychischen Problemen.

00:57:09: Und das funktioniert nicht, wenn man den Zettel in die Hand gibt und sagt dann geht zu der nächsten Beratungsstelle sondern da muss man teilweise die Menschen auch wirklich an die Hand nehmen und unterstützen.

00:57:17: Dafür müssen wir auch das Personal zur Verfügung stellen und diese Einrichtungen, die diese großartige Arbeit machen, stärker unterstützen.

00:57:29: Und natürlich brauchen wir auch das Segment.

00:57:31: Also bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen, bei unserem kommunalen Wohnungsbauprogramm da sagen wir auch dass wir zehn Prozent brauchen eben für wohnungslose und obdachlose damit diese Menschen dort reinkommen.

00:57:41: es gibt ja jetzt auch schon segment aber das muss man aus meiner Sicht noch ausbauen weiter und das wollen wir auch über unser sicher wohnengesetz schaffen.

00:57:49: also die grünen haben ja ein ähnlich klingendes gesetzt und da geht's darum dass jede dritte Wohnung bezahlbar abgegeben werden muss und dass es da auch einen segment speziell für diese gruppe gibt weil Wir sehen alle, das wird mehr und das macht uns große Sorgen.

00:58:01: Und wir haben beispielsweise auch vor ein Räumungsverbot zumindest in den landeseigenen Wohnungsunternehmen zu verhängen.

00:58:07: bei dem privaten.

00:58:07: da hatten wir einen Modellprojekt.

00:58:09: Das ist dann leider von der jetzigen Justiz Senatoren nicht mehr umgesetzt worden.

00:58:12: Wir hatten dieses Modell Projekt dass man als Gerichtsvorzieher vor Ort eine persönliche Zustellung macht weil die Menschen haben oft so große Probleme Dass sie sich einfach nicht kümmern können und dann direkt sagt hier Schuldner Beratung und direktes Unterstützungsangebot gibt damit eben Menschen gar nicht in die Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit geräumt werden, weil es gibt ja die Möglichkeit von Ratenzahlung, von Aufschümen.

00:58:35: Aber da müsste sich jemand darum kümmern.

00:58:36: Dieses Modellprojekt ist dann von der CDU-Justizienatorin nicht mehr umgesetzt worden.

00:58:40: Und die Kiezfrage finde ich auch eine ganz tolle Frage, weil ein Journalist hat mal geschrieben – Die LFR Dibe will das Dorf idyll wieder zurück nach Berlin bringen!

00:58:48: Ich habe gesagt Ja, das ist eigentlich ne gute Beschreibung, weil ich will dass wir wieder diese Kieze haben wo Gewerbemieten bezahlbar sind.

00:58:55: Deswegen setzen wir uns für den Gewerben Mietendeckel ein, wo die Menschen eben nicht mehr rausgeräumt wird.

00:58:59: Ich habe totales Glück und ich kenne meine Nachbarin und Nachbarn und wir unterstützen uns gegenseitig und gehen auch zu der Beerdigung von der älteren Frau, die bei uns lange Zeit gewohnt hat.

00:59:07: aber viele kennen ihre Nachbaren und Nachbarinnen gar nicht.

00:59:10: Menschen werden verdrängt Die Kiez verändern sich so viele Lähnen sind weg.

00:59:14: Und genau dieses Kiezgefühl Wir alle zusammen das müssen wir wieder zurückholen und dafür brauchen wir eine ganz klare bezahlbare Mietenpolitik.

00:59:20: und da reden wir ja sicher gleich noch was dann noch alles zu gehört.

00:59:23: Aber dass ist denke ich wichtig um diese gemeint in seinem Kieze wieder hinzubekommen, um auch zu besserem gesellschaftlichen Zusammenhalt zukommen.

00:59:33: Es gibt sehr viele Reaktionen im Saal darauf.

00:59:36: bitte sehr gerne?

00:59:37: Ja Sebastian Bröwe Hausengfors Berlin betrieben von der Neue Chance und der Berliner Stadtmission Die Wohnungssuche für Hausengförts.

00:59:47: die läuft zumindest bei Hausengferts Berlin ganz gut.

00:59:50: Das muss ja auch mal gesagt werden, was gut läuft.

00:59:53: Was mein Problem ist als ich bin auch Wohnungsgout für einen großen sozialen Träger.

00:59:58: Wir brauchen ein Trägarwohnung.

00:59:59: Ich habe sieben Monate Träga-Wohnungen angemietet in den letzten fünfzehn Jahren.

01:00:03: Momentan kriegen wir kaum etwas.

01:00:05: Die Privaten rücken nichts mehr raus weil diese AV-Wohndeckelgrenze von fünfhundert und dreißig Euro Botokalt nicht mehr ausreicht und die städtischen haben noch nicht genug.

01:00:16: Ja?

01:00:16: Ich hab jetzt alle sieben Städtische angeschrieben es kam eine magere Wohnung raus.

01:00:20: Meine konkrete Frage ist, wie möchte der neue Berliner Senat die städtischen Wohnungsbaugesellschaften dahingehend konventionieren?

01:00:28: Dass sie die sozialen Träger in Berlin mit ausreichenden geeigneten Wohnraum sprich

01:00:33: eins mal wollen versorgt.

01:00:35: Danke schön.

01:00:38: Herr Krachs

01:00:39: Ideen dazu.

01:00:40: Ich habe jetzt den letzten Halbsatz nicht verstanden aber ich glaube es ging darum wie wir die landeseigenen wohnungsbaugesellschaften sozusagen mit den sozialen trägern wieder stärker zusammenbringen.

01:00:48: ja Gut, so und wir haben das selber in der Hand.

01:00:53: Wir sitzen alle also die Senatsverwaltung in allen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und ich höre das gerade in ganz vielen Bereichen.

01:00:59: Es gibt ja nicht nur Beschwerden über die privaten Wohnungskonzerne sondern eben auch über die Landeseigenden und es gibt dann ganz häufig über die verschiedenen Bereiche beschweren Und da können wir uns nicht zurückziehen.

01:01:10: Da kann man nicht sagen, das ist ein privater Hand.

01:01:12: Das können wir nicht machen sondern das können wir selber in den Aufsitz reden und das wäre etwas was dann über die Stadtentwicklungsverwaltung tatsächlich auch in die einzelnen Landes-Wohnungsbaugesellschaften einfließt muss damit diese Zusammenarbeit tatsächlich umgesetzt würde.

01:01:27: ich will aber vielleicht noch einen Satz auch zu housing first sagen.

01:01:29: bei aus meiner Sicht haben ganz viele Orte wo Menschen ohne Wohnung hinkommen abends und am nächsten Morgen wieder gehen.

01:01:37: Das bietet aber niemals eine feste Struktur, das wird niemals dazu führen dass die wieder zurückkehren in ein eigenständiges geführtes Leben möglicherweise auch mit einem Arbeitsplatz usw.

01:01:49: Und deswegen müssen wir tatsächlich das stärken, dass es feste Orte gibt und da haben wir Housing First, da haben andere Projekte und die müssen wir unterstützen.

01:01:58: Dafür brauchen wir tatsächlich auch mehr Wohnraum und weiß jetzt nicht, ob die Quote von zehn Prozent tatsächlich realistisch ist.

01:02:04: Aber natürlich muss es so sein, dass wir für die einzelne Wohnraumplätze zur Verfügung stellen und die Quoten deutlich erhöhen.

01:02:12: Wir sehen das in den letzten zehn, fünfzehn, zwanzig Jahren, dass die Zahl immer höher wird.

01:02:16: Und wir müssen da wirklich eine Trendumkehr hinbekommen.

01:02:19: Ganz kurz bevor Sie dran sind Herr Graf, würde ich gerne wissen, ist das realistische, die zehn Prozent?

01:02:24: Herr Eberhardt nochmal.

01:02:25: Der wollte sowieso was dazu sagen.

01:02:26: Die städtischen Nicht ein bisschen unfair, die jetzt Ihnen zu sagen dass es Schwierigkeiten gibt und Beschwerden.

01:02:33: Also die Städtischen haben ja nicht zehn Prozent sondern sie haben die Auflage sechzig Prozent ihrer Neuvermietungen an sogenannte besondere Bedarfsgruppen zu vermieten.

01:02:42: Da gehören auch Obdachlose dazu beziehungsweise von Obdachtlosigkeit bedrohte Und diese Quote wird über erfüllt.

01:02:48: also Die städtische machen da ganz viel die Vermieten pro Jahr so um die zwanzigtausend Wohnungen und wenn da eben sechszig Prozent Für besondere Bedarfsgruppen da sind, ist das eine Riesenmenge.

01:02:56: Also da tut sich auch schon ganz viel und die Städtischen sind da wirklich sehr im Einsatz wobei man da immer auch einen Blick darauf haben muss dass die städtische ja für alle da sind.

01:03:05: also die Aufgabe der städtesten ist die Wohnraumversorgung für breite Schichten der Bevölkerung.

01:03:10: so steht es in den Satzungen also sprich Es muss auch normalverdienende, vielleicht auch für besser verdiende.

01:03:17: Was da sein damit die Mischung da ist, damit die Kiez eben stabil sind und eben die guten Nachbarschaften entstehen können?

01:03:24: Aber die Städtischen wie gesagt machen das schon ganz viel.

01:03:27: Ja das glaube ich ihnen und trotzdem sage ich Ihnen wenn ich auf der Straße mit vielen Menschen spreche... genauso häufig über die landeseigenen vergleich zu den privaten.

01:03:37: Das muss man einfach mal sagen und das ist gar kein Vorwurf an Sie, sondern dass der Senat in die Hand nehmen muss wenn wir mussten oder müssen die Landeseigen stärker unterstützen als wir es in den vergangenen zehn, fünfzehn Jahren gemacht

01:03:50: haben.

01:03:51: Disziplin, Herr Graf wartet schon ganz lange.

01:03:53: Die anderen legen das Mikro erst mal wieder weg.

01:03:55: Dankeschön!

01:03:57: Bitte schön, Herr Graham.

01:03:57: Aber es sind ja auch zwei verschiedene Paar Schuhe.

01:03:59: wir müssen bei den landeseigenen in die Standhaltung mehr investieren weil sie sind oft nicht im guten Zustand ist sehr richtig aber trotzdem ist es ja genauso richtig dass die Landeseigen wirklich im Augenblick sehr viel tun was Sie auch und auch bei der sozialen Frage und bei der Vermietung wie sie da vorangehen.

01:04:13: und deshalb ist es aus unserer Sicht schon auch wichtig dass wir auch die privaten Vermieter in die Pflicht nehmen.

01:04:21: Erliff hat das ja schon gesagt, bei Ihnen sicher Wohnensetz.

01:04:23: Bei uns bezahlbares Wohnengesetz ungefähr das gleiche.

01:04:27: normal.

01:04:27: uns den Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nach dem Mietendeckel angesehen und die haben gesagt, im Mietendecken können wir nicht machen.

01:04:33: Wir können aber das Wohnungswesen und der Wohnungswirtschaft auch regulieren und wie können die Vermieter zu bestimmten Teilen in die Pflicht nehmen?

01:04:39: Und deshalb haben wir immer gesagt dass ab einem bestimmten teil bei uns ab fünfzig wohnungen dann die vermieter auch wohnung zur sozial wohnungsquoten abgeben müssen und ab einer noch größeren Wohnungsgröße durch tausend die gruppe dass wir dann auch für bestimmte gruppen für die Obdachlose und dann auch Trägerwohnungen mit zur Verfügung stellen müssen, weil wir im Augenblick ein riesiges Problem haben.

01:05:01: Uns brechen die Sozialwohnung, uns brechen diese billigen Wohnungen komplett weg.

01:05:04: Viele gehen aus der Bindung heraus.

01:05:06: Trägarwohnen werden nicht mehr gefunden.

01:05:08: Für Obdachtlose ist es ähnliches sehr spürlich und wir müssten da glaube ich schon aussehen dass wir wirklich viele auf diesem Markt haben Gewinne machen und wir müssen diese Gewinde anders verteilen.

01:05:18: Und wenn wir es im Augenblick nicht schaffen, dass wir es über den Angebot oder die Förderung so viel wegbrechen, dann müssen wir die Vermieter auch in die Pflicht nehmen um Sozialwohnungen anzubieten.

01:05:26: Jetzt sagen ja die Investoren, Sie haben es vorhin schon angedeutet.

01:05:29: Die Investoren ziehen sich eher zurück aus Berlin.

01:05:32: Die politische Lage ist ihnen zu unsicher.

01:05:34: Es ist so teuer und jede Maßnahme, die irgendwie die Mieten reguliert würde sie abschrecken?

01:05:39: Ist das so oder ist das ein bisschen Populismus, was da drin steckt?

01:05:42: Es ist weniger die Frage, jede Maßname, die die Mieten reguliert als eher eben die Bedrohung... sei es durch Vergesellschaftung oder Enteignung, oder eben auch durch eine Volatilität.

01:05:53: Also was heute an Mietenregulierung kommen kann heißt ja Sie mietendecken nicht dass das dann auch wirklich dauerhaft bestand hat beziehungsweise dass es dabei stehen bleibt und dann eben nicht morgen mit irgendwelchen Sozialquoten wo man dann noch darüber sprechen muss.

01:06:06: eben Sozialquoten allein reichen wir nicht.

01:06:08: jetzt müssen auch sozial mieten sein.

01:06:10: wer zahlt denn die Differenz wenn sie eben teure Neubau haben den Sie dann eben günstig zu sieben Euro fünfzig vermieten müssen, aber eben Gestehungskosten wir hatten es ja gerade vorhin von fünfzehn Euro haben.

01:06:21: Allein um die Zinsen zu bezahlen?

01:06:23: Was machen Sie denn also?

01:06:24: wird das Land dann irgendwie einstehen müssen?

01:06:26: Von daher ist es eben die Frage insgesamt dass die Investitionsbedingungen in Berlin verbessert werden müssen auch dadurch eben, dass man die Sicherheit hat langfristig.

01:06:35: wenn Sie eben investieren in den Wohnungsmarkt denken Sie nicht in fünf Jahres schritten sondern Sie denken fünfzig Jahres schritten und dass da die Rahmenbedingungen eben langfristig stabil bleiben müssen.

01:06:46: in der gesamten Volatilität, die wir hier haben.

01:06:48: Wir haben ja Zinsen, die steigen, wir haben Baukosten die steigern.

01:06:51: Sie haben schon ganz viele Faktoren im Wohnungsmarkt bei so einer Investitionsentscheidung, die ganz schwierig sind.

01:06:57: und da muss wenigstens die Politik dafür sorgen dass beispielsweise bei den Mieten oder eben bei den Eigentumsrechten die Sachen klar sind.

01:07:04: Aber bei den Gesetzen geht es um Bestandswohnungen nicht um Neubau.

01:07:06: Die sind bei uns explizit ausgeschlossen seit zwei tausend vierzehn Wobei

01:07:09: auch Bestands-Wohnungen irgendwann mal neu gebaut werden sind.

01:07:13: und ob sie jetzt ein Neubauch von zweitausend haben, der ist ja auch Bestand.

01:07:17: Aber er hat natürlich trotzdem höhere Mieten als wenn sie eine Altbauchhaben von Jahrzehnte zehn.

01:07:22: Wir wollen uns ja konkret auf Dinge einigen.

01:07:23: wie helfen wir jetzt also dem Herrn hinten der seine Wohnung nicht mehr findet für die Menschen die obdachlos sind?

01:07:30: Ja, da war ja das Thema AV-Wohnen und das Problem ist, dass aktuell die AV Wohnensätze nicht angepasst wurden an die tatsächlichen Mietentwicklungen.

01:07:39: Deswegen haben wir auch entsprechende Anträge im Abgartenhaus gestellt, dass das angepaszt wird.

01:07:43: Ich weiß auch, dass es dazu führt, dass teilweise die öffentliche Hand dann hohe Mieten finanzieren muss was schlecht ist.

01:07:50: aber solange die Situation so ist kann ich ja nicht den Menschen zumuten, die das nicht bezahlen können ausgleichen.

01:08:00: Insofern muss es aus meiner Sicht weiterhin diese Ausnahmemöglichkeiten geben und die AV Wohnen muss entsprechend an der Realität angepasst werden, und er hat den Bund auch Rundschreiben geschickt, die ungünstig sind aus meiner Sicht.

01:08:12: aber ich glaube das kann man durchaus so auslegen dass eine Anpassung möglich ist und da wäre ich auch dafür und da setzen wir uns als gänke auch für ein.

01:08:21: Jetzt zieht der Finanzenator die Augenbraue

01:08:24: hoch.

01:08:26: Ich habe ja für diese Kandidatendebatten immer ein relativ einfachen Lügendetektor.

01:08:30: Wer irgendetwas verspricht, was mit mehr Aufwand und Personal verbunden wird, wird sich sehr wundern, was nach dem zwanzigsten September wirklich auf ihn zukommt.

01:08:38: Sie haben die Magnetschwebewaren versprochen?

01:08:42: Vielleicht mal das kleingedruckte Lesen.

01:08:45: Da steht drin, wenn es wirtschaftlicher ist als andere Lösungen.

01:08:51: Also jetzt mal ersthaft bleiben!

01:08:54: Bleiben wir mal vernünftig.

01:08:57: Wir müssen zusammenligieren, jetzt verstreiten

01:08:59: Sie

01:09:04: sich

01:09:06: hier auf der Bühne!

01:09:10: Das wäre schön in der

01:09:10: Opposition, Spaß!

01:09:13: Ich würde viel Erfolg wünschen.

01:09:16: So

01:09:16: back to the roots.

01:09:16: am Ende bewegen wir uns ja im begrenzten Rahmen von finanziellen Ressourcen und werden weiter schwindeln.

01:09:22: Wir landen am Ende immer an dem Punkt, an dem die Probleme, die wir hier beschreiben nur lösbar sind wenn wir mehr Wohnraum schaffen.

01:09:29: Wenn neue Stadtquartiere entstehen schauen wir natürlich auf den Anteil besonderer Bedarfsgruppen Ich sehe das an denen, die bei mir in der Nachbarschaft entstehen auf den Anteil, den auch Träger in den entsprechenden Quartieren haben.

01:09:43: Das ist gesunde Quartiersmischung.

01:09:44: Das sind soziale Mischungen wie wir uns sie im Berlin vorstellen.

01:09:47: aber dafür müssen diese Quartiere auch nicht zwölf Jahre lang geplant werden sondern mit Verlaub die Dinge beschleunigt werden und da kann sich vermutlich jeder einen Schuh anziehen.

01:09:57: Marcel Hellersdorf sagen meine Kollegen AfD und Linke stimmen gegen alles.

01:10:00: ich kenne Bezirke in den Stimmen die CDU gegen alles.

01:10:05: Also so werden wir nicht vorankommen und da hoffe ich sehr, dass Verwaltungsreform auch bedeutet das wir in dieses Thema mehr Stringenz bekommen.

01:10:11: Wir werden es nur schaffen wenn wir auch mehr Tempo in die Entwicklung dieser Quartiere bringen.

01:10:16: Tempo ist die entscheidende Währung beim Thema Wohnungsneubau.

01:10:21: Ich mag mir gar nicht ausmalen wie schön es gewesen wäre hätten wir all die Gesetze der letzten drei Jahre schon vor acht Jahren gehabt.

01:10:28: Wir hätten das Thema Wohnungsnot nicht in dieser Art und Weise.

01:10:31: Hilf mir, nicht vergoßene Milch!

01:10:32: Aber ich muss jetzt die Hebeln, die wir umgelegt haben auch umgelegt lassen und alles auf Wohnungsneuber programmieren, die neuen Stadtquartiere nicht nur Theorie sein lassen sondern auch den Bau in die Umsetzung bringen und das Thema Tempo zur Leitwährung für alle öffentlichen Entscheidungen machen.

01:10:48: denn wir haben schlicht die Zeit nicht mehr zu warten

01:10:52: Herr Krach und dann Frau Ehren.

01:10:53: Ich

01:10:53: wollte Ihnen nur kurz recht geben, dass die Gesetzesinitiative aus dem Ressort von Herrn Gelbler wirklich sehr gut waren.

01:11:00: Also es stimmt einfach nicht zu sagen wenn diese Gesetze vor Jahren schon gewesen wären wir jetzt einfach alles besser und wir hätten das Problem nicht weil wir wissen bauen, bauen, bauen.

01:11:11: Nicht alleine die Lösung ist und wir müssen den Bestand regulieren.

01:11:16: Erstens ist Bauen auch ein absoluter Klimakiller und wenn wir bauen dann müssten wir bezahlbar bauen und da leisten die Privaten im Moment kein besonders großen Anteil.

01:11:23: ich bin sehr fürs Bauen aber über ein kommunales Wohnungsbauprogramm und bezahlen Aber die Regulierung, die es aus meiner Sicht wahnsinnig wichtig weil wenn wir uns anzahlen, die Anzahlen gucken prozentual ist das dort bestand dass viel größere fällt.

01:11:39: Wir müssen den Bestand auch ganz klar regulieren.

01:11:41: Deswegen haben wir auch den Mietendeckel damals eingeführt, ja er ist vor Gericht gekippt worden.

01:11:46: die CDU hat dagegen geklagt aber nicht weil es nicht möglich ist sondern weil die Gesetzgebungskompetenz beim Bund liegt und da warten wir schon sehr lange auf einen bundesweiten Mietendeck oder auf eine länderöffnungsklausel.

01:11:57: Die würde uns hier in Berlin massiv helfen und wir müssen den bestand regulieren.

01:12:00: deswegen unser sicher wohnengesetz euer bezahlbar mietengesetz deswegen auch die vorgaben die wir damals übrigens unter rzw gemacht mit dem zwecken Fremdungsgesetz.

01:12:09: Deswegen unser Landesamt für Mieterschutz, wo wir sagen Wir verfolgen Mietwucher, wir verfolge illegale Mieten haben wir auch über unsere Miet-Wucher App.

01:12:17: da haben sich über hundertzehntausend Berlinerinnen und Berliner gemeldet Und wir haben festgestellt in zwei Drittel der Fälle fünfzig Prozent Über der ortsüblichen Vergleichs Wiete also Mietbucher.

01:12:27: Insofern wir müssen den Bestand ganz klar regulieren.

01:12:29: unter hat sich die CDU immer gegen gestreut.

01:12:32: Also ein zusätzliches Land ist Ein zusätzliches Landesamt brauchen wir sicherlich nicht.

01:12:41: Ich frage mich nur dann immer, bis vor dreieinhalb Jahren hat ja die Linke mitregiert und in den letzten fünfundzwanzig jahren siebzehn Jahr auch mit regiert.

01:12:49: so und die Haupt Veränderung ist die Mietpreisprüfstelle, die wir jetzt eingeführt haben.

01:12:55: Wir haben Mietenkatastra beschlossen, hätte man alles schon vorher machen können.

01:12:59: Mieten Katastra ist jetzt am ersten Juli beschlossen worden und es wird eine massive Veränderung auf dem Wohnungsmarkt mit sich bringen, denn dann haben wir absolute Transparenz über Mietwucher, über illegale Fehlendwohnern, über mobiliertes Wohnen – all diese Dinge!

01:13:14: Und das wird digital stattfinden, da brauchen wir kein zusätzliches Landesamt oder sonstige Dinge sondern das können wir dadurch tatsächlich in Griff bekommen Und das ist tatsächlich die größte Veränderung, die wir in den letzten Jahren erlebt haben.

01:13:26: Deswegen will ich einmal sagen – das waren keine schlechten Jahre in diesem Bereich!

01:13:31: Aber wir müssen weitermachen und wir können im Übrigen auch klimafreundlich bauen.

01:13:37: Das gibt es auch in anderen Bundesländern, das gibt's auch internationales.

01:13:40: Kann Berlin auch machen?

01:13:41: Da müssen wir nichts Neues erfinden sondern das können wir von anderen Ländern kopieren.

01:13:44: Aber das ist jetzt nicht ganz redlich, Entschuldigung.

01:13:47: Es nervt mich schon so ein bisschen.

01:13:48: Was

01:13:48: ist denn dann konkret was nicht redlich ist?

01:13:51: Irgendwas, was ich gerade gesagt habe, was nicht stimmt.

01:13:54: Das wollte ich jetzt gerade ausführen.

01:13:55: Mussten wir einfach nur kurz zuhören... Ich saß an Koalitionsverhandlungen mit am Tisch, wo wir über Dix Katasta geredet haben und verhandelt haben unter Rot-Grün-Rot.

01:14:05: Und die SPD war dagegen!

01:14:06: Ich finde das ja toll, dass ihr das jetzt eingeführt habt.

01:14:09: Wir haben uns beide dafür gelobt...

01:14:11: ...und

01:14:11: nichts anderes habe ich

01:14:14: gerade gesagt.

01:14:15: Ihr

01:14:16: habt das jetzt kurz vor der Wahl.

01:14:17: Die SPD regiert hier in dieser Stadt seit siebenunddreißig Jahren und dann immer kurz von der Wahl heißt, wir haben jetzt das Instrument gefunden und eingeführt und ab nach der Wahl ist es da und dann ist alles gut.

01:14:27: Ich kann diese Geschichte langsam wirklich nicht mehr hören.

01:14:30: Und ich finde, wir müssen schon auch sagen natürlich ist auch vieles andere auch passiert.

01:14:33: Wir haben Zweck uns Wernmungsverbot eingeführt und auch gezogen viel viel öfters als davor.

01:14:37: Wir haben im vielen Bereichen auf das Bauen auch weiter vorangebracht aber das auch mit Beteiligung Gut gemacht.

01:14:43: Also wir haben in vielen Bereichungen auch was vorangebracht Zweck im Fremdungsverbot auch noch mal angeschärft.

01:14:47: Natürlich ist da sehr, sehr viel passiert und wir freuen uns doch dass ihr jetzt endlich das Katastar eingeführt habt.

01:14:53: aber die Wahrheit beim Katasta ist auch, dass wenn man rumrennt und sagt es ist ab ersten ersten Da ist auch Quatsch!

01:15:02: Das wird jetzt auch noch zwei bis drei Jahre dauern, bis das da ist.

01:15:05: Weil wir es personal einstellen müssen weil die Software noch gar nicht ausgeschrieben ist, weil wir auch dafür noch personaleinstellen müssen.

01:15:11: also sind auch weitere Schritte das ist nicht einfach nur gut aber immer zu suggerieren.

01:15:16: Also ihr habt da vor, das ist auch lange verhindert.

01:15:18: Das gehört auch zu Bauten.

01:15:21: Dann können wir uns mal ganz konkret Bauprojekte angucken in den Bezirken, wer da was verhindern hat?

01:15:25: Das können wir dann nur gerne machen in Kreuzberg und Friedesheim

01:15:28: usw.,

01:15:29: da sind die Grünen mal ganz in vorne dabei bei der Behinderung von neuen Baumachsnahmen.

01:15:33: Ich muss

01:15:33: ein bisschen durchgreifen nicht nur weil wir keine Zeit mehr haben sondern weil wir ja auf Konsens aus sind und nicht auf Streit.

01:15:39: und wenn ich das richtig verstehe Herr Graf bitte... ich mache eine jetzt zur Ruhe.

01:15:43: Wenn ich das wirklich verstehe müssen Sie beide auf jeden Fall miteinander koalieren.

01:15:47: Deswegen wäre das jetzt blöd, wenn sie sich hier auf der Bühne zerstreiten.

01:15:49: Ich wollte schon schlichten aber wir kriegen das alles

01:15:51: in.

01:15:52: Das machen Sie dann bei den Sondierungen vielleicht?

01:15:56: Sie müssen ja noch ein bisschen miteinander weiter verhandeln.

01:15:59: Wir müssen jetzt leider zum Schluss kommen.

01:16:01: Ich habe gesehen, es gibt noch ganz viele Fragen im Publikum.

01:16:03: wir können die leider nicht mehr beantworten weil Herr Evers aus guten Gründen weg muss und wir auch schon sehr engagiert anderthalb Stunden hier miteinander gesprochen haben.

01:16:12: Wir sehen, wir haben einige Dinge gelöst und sehen Es gibt viel Konsens vieles was passiert ist und vieles das sie gemeinsam auf den Weg bringen können in welcher Konstellation auch immer.

01:16:23: Das ist doch schon mal eine gute Nachricht.

01:16:25: ich würde einmal schnell schnelle Abschlussrunde machen Punkt eins auf Ihrer Liste im Thema Wohnen.

01:16:31: Wenn Sie regieren, was ist das Erste, was Sie tun?

01:16:35: Ein Wort!

01:16:36: Zum ersten, ersten, sieben, zwanzig die Mietenpolizei einsetzen.

01:16:39: Mieten-Polizei, Herr Evers.

01:16:41: Ja, Polizei ist doch Ihre Sache bei der CDU oder

01:16:43: nicht.

01:16:45: Absolut,

01:16:46: Leute oder...

01:16:48: Sie müssen weg jetzt, keinen langen Satz.

01:16:51: Also das erste, genau jetzt sind wir wieder bei Beton und dein Wildbienen.

01:16:54: Tag eins wäre etwas zu übertrieben.

01:16:56: aber das Gesetz im Temelover Feld auch anpacken.

01:16:59: Herr Graf?

01:17:00: Umbauagentur am Büros zu Wohnraum umzubauen.

01:17:03: Frau Ehrer.

01:17:04: Tag Eins Mietendeckel bei den Landes eigenen Wohnungsunternehmen.

01:17:07: Gut!

01:17:08: Jetzt wissen Sie woran sie sind.

01:17:09: ich danke Ihnen sehr herzlich für die engagierte Debatte und für den Versuch konzentriert zu stellen.

01:17:14: vielen Dank.